Übertragung Tarifabschluss und verfassungskonforme Alimentation
Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
300 Seminare für einen geordneten Übergang in den Ruhestand
DBwV für neues Artikelgesetz Militärische Sicherheit, fordert aber Nachbesserungen
Bundesregierung beschließt Novellierung des Versorgungsausgleichsrechts
Hohe Spritpreise Entlastungsprämie „Schritt in die richtige Richtung“ - Anhebung beim „Kilometergeld“ notwendig
Trumps strategischer Fehlschluss trifft auch Europa
Die alte Raubkatze und der Mut der Ukrainer
SaZ-Onlinetreff: Rentenansprüche sichern – Nachversicherung, Aufstockung und Übergangsleistungen richtig nutzen
Nächste Runde für die Soldata: Bundesweite Job- und Bildungsmesse für Soldaten
EuGH: Fahrten von einem zentralen Stützpunkt zu wechselnden Einsatzorten können Arbeitszeit sein
Kabinett beschließt Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung – wichtige Forderungen umgesetzt
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Weihnachtszeit im Libanon und in Litauen
Bundestag verlängert EU- und Nato-Mission im Mittelmeer
Internationaler 16K3-Marsch als Zeichen der Erinnerung
Gedenken: Vor 16 Jahren fielen vier Soldaten in Afghanistan
Ein Ausweis, der mehr als Anerkennung sein kann
16 Jahre nach dem Karfreitagsgefecht: Mehr als 26.000 machen beim 16K3-Gedenkmarsch mit
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
In unruhigen Zeiten stößt Sicherheitspolitik auf zunehmendes Interesse: Rund 100 Bürger aus Neunkirchen im Saarland folgten am 6. April einer Einladung der Bundestagsabgeordneten Heitrud Henn, um sich über die aktuellen Herausforderungen zu informieren.
Die Idee zu dieser Veranstaltung hatten die Sozialdemokratin Henn und der Landesvorsitzende West im DBwV, Oberstleutnant a.D. Thomas Sohst, im vergangenen Herbst nach einem Gespräch über sicherheitspolitische Aspekte der deutschen Politik entwickelt.
Was soll die Bundeswehr können? Was weiß die Bevölkerung über den Einsatz der Streitkräfte im Ausland und in Deutschland? Was sind die neuen Herausforderungen in der Sicherheitspolitik? Um diese Fragen zu beantworten, hatte Henn auch den stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich eingeladen. Mützenich, ein ausgewiesener Sicherheitsexperte, erläuterte die aktuelle Lage aus der Sicht des Außenpolitikers.
Den verbandspolitischen Blick auf die Einbindung der Bundeswehr in die Sicherheitspolitik brachte Sohst den Anwesenden näher. Anschließend wurde diskutiert: Die Zusammenhänge von Rüstungs-, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik waren ein Thema, aber auch die Verfügbarkeit von Personal – ein Problem, das nicht nur die Bundeswehr betrifft. Einig waren sich alle Beteiligten in einem Punkt: Diplomatie muss stets Vorrang haben und die Einsätze der Bundeswehr auch permanent begleiten.
Sohst gab sich zufrieden mit dem Verlauf dieser Veranstaltung, der spätestens nach Erscheinen des Weißbuchs eine Fortsetzung folgen soll, und betonte den hohen Stellenwert der sicherheitspolitischen Debatte: „Veranstaltungen wie diese sind geeignet, dem Umherdröhnen anderer Gruppierungen entgegen zu wirken. Wer informiert ist, kann den Populismus entlarven. Wer informiert ist, ist weniger empfindlich, sich von populistischen Parolen gefangen nehmen zu lassen. Wer informiert ist, kann sich dem Populismus selbstbewusst entgegenstellen."
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