Problemfall Pendler-Unterkünfte

Vorsitzender Marine beim Forum des Wehrbeauftragten

Die an mehreren Standorten dramatisch schlechte Wohnsituation von Soldaten, die pendeln müssen – für den Deutschen BundeswehrVerband ist sie schon lange ein drängendes Thema. Wir haben glasklare Forderungen für den Ausbau von Unterkünften für die betroffenen Soldatinnen und Soldaten formuliert. Entsprechend erfreulich ist es aus unserer Sicht, dass das Thema Unterkünfte im Allgemeinen endlich wieder Priorität genießt. Die Gründe dafür sind unter anderem die kürzeren Alarmierungs- und Bereitschaftszeiten aufgrund von Nato-Verpflichtungen wie der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF). Aktueller Auslöser waren jedoch die Auswirkungen der Arbeitszeitrichtlinie, wenn beispielsweise für Marinesoldaten wegen des Wegfalls der Hafenwachen neue Unterkunftsmodelle gebraucht werden.

All das war Gegenstand eines Informationsgesprächs im Amt des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels, an dem für den DBwV der Vorsitzende Marine, Fregattenkapitän Marco Thiele, teilnahm. Er kümmert sich auch in der Arbeitsgruppe „Betreuung“ um die Pendlerunterkünfte und hat das Thema wie viele andere Mandatsträger immer wieder im politischen Berlin platziert. Dass das Gespräch beim Wehrbeauftragten zustande kam, ist auch ein Erfolg seiner Arbeit.

Marco Thiele: „Es ist schlicht eine Frage der Attraktivität des Arbeitgebers Bundeswehr, den ortsfremden Soldatinnen und Soldaten Unterkünfte zur Verfügung zu stellen. Das gilt völlig unabhängig vom Anrecht auf Trennungsgeld oder ähnliche Leistungen.“

Wie notwendig eine schnelle und nachhaltige Lösung in diesen Fragen ist, zeigt zudem eine Bemerkung von Kay Scheller, dem Präsidenten des Bundesrechnungshofes, beim letzten Besuch des Bundesvorsitzenden Oberstleutnant André Wüstner. Es könne nicht sein, so Scheller, dass sich Soldaten während ihrer Bereitschaft „mit dem Kampfmesser zwischen den Zähnen“ im Wellness-Bereich eines Vier-Sterne-Hotels aufhalten müssten, nur weil die Bundeswehr keine Unterkunft gestellt hat. Scheller weiter: „Wenn doch, würde ich mich darum kümmern!“ Soweit soll es nicht kommen. Der DBwV hat viele Ideen, die wir – auch zusammen mit Partnern – in die Diskussion einbringen.