REFORM - der Anlauf beginnt!

Berlin. Heute ist der Tag, auf den viele in der Bundeswehr seit Februar gewartet haben.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn stellen das so genannte Eckpunktepapier für die Bundeswehrreform vor: Am Morgen hat Kramp-Karrenbauer im sogenannten Koalitionsfrühstück die Obleute der Regierungskoalition über die Groblinien des Eckpunktepapiers informiert, in Kürze ist sie im Austausch mit den Arbeitsgruppen Verteidigung sowie Sicherheit und Verteidigung der Parteien im Deutschen Bundestag – parallel zur Versendung der Obleute-Unterrichtung.

Es folgen – am frühen Nachmittag – ein Tagesbefehl sowie gegen 15 Uhr eine Pressekonferenz mit Teilnahme der Ministerin, des Generalinspekteurs sowie der Inspekteure und Präsidentinnen sowie eine Erörterung des Eckpunktepapiers am Dienstag im Verteidigungsausschuss.

Dann ist es vorbei mit all den Spekulationen, dann lesen wir die „Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft“. Viele Fragen, die in den vergangenen Wochen aufgekommen sind, warten auf Beantwortung: Bleibt es bei der Konzentration auf die angekündigten vier Kerndimensionen sowie den zwei Führungskommandos darunter? Welche Untersuchungsaufträge gibt es mit Blick auf den ZSanDst Bw oder die Bereiche der SKB? Gibt es künftig einen Generalarzt der Bundeswehr im BMVg, unmittelbar in Leitungsnähe? Verändert man künftig das Streitkräfteamt und wenn ja wie? Wird das LufABw eine rein zivile Bundesoberbehörde?

Wie auch immer, wir werden es sicher heute Mittag erfahren. Und unabhängig von mancher politisch-medialer Aufregung wissen wir beim Deutschen BundeswehrVerband, dass wesentliche Entscheidungen sowie Linien erst in einem neuen Koalitionsvertrag beschlossen werden müssen, wer auch immer diesen nach der Bundestagswahl im September schließen wird.
 
Warten wir also noch kurze Zeit, bis wir zur künftigen Führungsorganisation, der Optimierung der Beschaffung, des BMVg oder grundsätzlichen Vorschlägen zu Strategiefähigkeit, einem Bundeswehrplanungsgesetz oder Finanzen lesen. Jetzt lichtet sich der Nebel, heute erfolgt der Anstoß für einen Anpassungsprozess der Bundeswehr. Ein Anpassungsprozess der überfällig war und den es seitens unseres starken Berufsverbandes mit allen Menschen der Bundeswehr im Blick zu begleiten gilt.

Die IBuK trägt dafür die exekutive Verantwortung, der Bundestag setzt mit Blick auf die Haushaltsgesetzgebung den Rahmen und wir als Berufsverband mit mehr als 200.000 Mitgliedern gestalten mit, bei allen Chancen, die dieser Reformprozess bietet und mit manchem Risiko. 

Wir haben als DBwV dabei den Menschen im Blick, weil sie der wesentliche Faktor für die Einsatzbereitschaft unserer Bundeswehr sind. Deshalb haben wir in den letzten Tagen viele Fragen auf allen Ebenen bis an die Ressortspitze aufgeworfen. Wie sollen Übergänge gestaltet werden, was bedeuten die Veränderungen für die Attraktivität und Motivation des Dienstes? Dabei wurde uns bereits zugesagt, dass wir uns diesbezüglich gewichtig einbringen können, dass aber auch klassisch die Beteiligungsgremien proaktiv eingebunden werden sobald die Realisierungspläne in der Fertigstellung sind.

Schauen wir also nicht zurück, verwalten wir nicht die Vergangenheit, sondern gestalten wir die Zukunft unserer Bundeswehr mit. Helfen wir, dass aus einem „gut gemeint“ auch ein „gut gemacht“ wird. Mit dem, was den Deutschen BundeswehrVerband seit 65 Jahren ausmacht: Zuversicht und Kompetenz.

Denn #WirGestaltenUnserMorgen!