Rettungsvorschlag für Libyen-Einsatz der EU

Brüssel - Unter dem Druck Italiens hat der Auswärtige Dienst der EU Änderungen an den Einsatzregeln für die seit 2015 laufende Anti-Schleuser-Operation vor der libyschen Küste vorgeschlagen. Nach Angaben aus EU-Kreisen wird in dem am Donnerstag (23. August 2018) vorgelegten Papier empfohlen, am Rande des Einsatzes gerettete Migranten künftig nicht mehr ausschließlich in Italien an Land zu bringen. Zudem sollen im Idealfall künftig alle am Einsatz beteiligten Staaten Gerettete aufnehmen. Dazu könnte es auf Basis von freiwilliger Solidarität eine Umverteilung geben.

Die gültigen Einsatzregeln sehen vor, das am Rande der Operation «Sophia» gerettete Menschen ausschließlich nach Italien gebracht werden. Dies will die Regierung in Rom allerdings geändert sehen. Sie droht deswegen sogar damit, italienische Häfen für Schiffe der EU-Operation zu sperren.

Ihren Kurs erklärt sie auch damit, dass zu Beginn des Einsatzes vor rund drei Jahren noch nicht abzusehen war, dass die eigentlich für den Kampf gegen Schleuserkriminalität losgeschickten EU-Schiffe Zehntausende Menschen an Bord nehmen würden. Bislang waren es insgesamt mehr als 49.000.

Ob der Vorschlag des Auswärtigen Dienstes eine Chance auf Umsetzung hat, wird sich nach Angaben aus EU-Kreisen vermutlich erst in den kommenden Tagen zeigen. So gilt es zum Beispiel als fraglich, ob es sinnvoll wäre, wenn Schiffe mit geretteten Migranten künftig deutlich länger fahren müssten, um die Menschen dann zum Beispiel in Länder wie Frankreich zu bringen. Zudem ist unklar, nach welchem Prinzip die Anlaufhäfen rotieren sollen und ob es einen Zusammenhang mit den ebenfalls diskutierten Seenotrettungen ziviler Schiffe geben könnte.

Die deutsche Marine ist mit dem Versorgungsschiff «Mosel» an dem Einsatz beteiligt. Seit Mai 2015 haben allein deutsche Marinesoldaten bereits mehr als 22.500 Migranten im Mittelmeer aus Seenot gerettet.