Rüstungsbericht: Beschaffungswesen soll weiter verbessert werden, Fähigkeitsziele stehen und fallen mit der Finanzierung

Zeitgleich mit dem Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme hat das BMVg auch einen aktuellen Rüstungsbericht vorgestellt.

Im Vorwort wird ein positives Bild der Beschaffung von Rüstungsgütern für die Streitkräfte gezeichnet: Auch in Zeiten der COVID-19-Pandemie habe sich das Rüstungsmanagement bewährt, ist dort zu lesen. Ebenso heißt es aber, dass die Beschaffung von Material und Ausrüstung weiter zu beschleunigen sei. Voraussetzung für eine Steigerung der Einsatzbereitschaft der Streitkräfte sei eine „kontinuierliche und transparente Bestandsaufnahme im Vergleich zwischen dem Soll und Ist“. Um seine Rolle als verlässlicher Bündnispartner weiter zu erfüllen, sei auch künftig eine „auskömmliche, den Anforderungen gerecht werdende Finanzlinie für rüstungsinvestive Ausgaben erforderlich“.

Im Bericht wird zusammengefasst, was in der aktuellen Legislaturperiode und was im vergangenen Jahr für Rüstungsgüter ausgegeben worden ist. So wurden in 2020 militärische Beschaffungen in Höhe von 8 Milliarden Euro getätigt. Für Materialerhaltung wurden 4,5 Milliarden Euro ausgegeben, für Forschung, Entwicklung und Erprobung 1,5 Milliarden und für Betreiberlösungen 2,8 Milliarden.

Wichtiger ist jedoch die Frage: Was kommt in der Truppe an? Unter anderem wurden im vergangenen Jahr eine Fregatte der Klasse F125 sowie drei von sieben bestellten Brückenlegepanzern „Leguan“ der Pioniertruppe übergeben, 15 von 104 Kampfpanzer Leopard 2 auf den Stand A7V umgerüstet und 281.452 Kampfschuhe für Soldatinnen und Soldaten ausgeliefert, um nur ein paar Beispiele zu nennen.

Im Bericht werden auch eine Reihe von Maßnahmen vorgestellt, mit dem die oft kritisierte Beschaffungsorganisation verbessert werden soll. Erklärtes Ziel: Die benötigte Ausstattung soll schneller, einfacher und zielgenauer bei den Soldatinnen und Soldaten ankommen.

Im Rüstungsbericht werden auch die perspektivischen Ziele für die Bundeswehr dargestellt. Die stehen und fallen aber mit der angemessenen Finanzierung: „Das Ziel, bis zum Jahr 2031 die im Fähigkeitsprofil skizzierte Nationale Ambition umzusetzen, setzt eine der finanzwirtschaftlichen Situation angemessene, im Rahmen der jährlichen Finanzplanerstellung auszubringende und kontinuierlich steigende Finanzlinie in Richtung des von den NATO-Mitgliedstaaten als politischen Richtwert angestrebten 2%-Anteils Bruttoinlandsprodukt für Verteidigungsausgaben voraus.“

Den vollständigen Rüstungsbericht des BMVg können Sie HIER lesen.