Russland: USA und Nato erhöhen militärische Bedrohung in Europa

Moskau: Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat eine zunehmende militärische Bedrohung Europas durch USA und Nato beklagt. Schoigu kritisierte am Dienstag während eines Besuchs in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe etwa «eine erhöhte Kampfbereitschaft» westlicher Truppen. Er kündigte an, unter anderem das im Mai beginnende Nato-Manöver «Defender Europe» genau zu beobachten. Die Nato und Russland hatten sich in den vergangenen Wochen im Ukraine-Konflikt gegenseitig Provokationen vorgeworfen.

Das westliche Militärbündnis hatte sich kürzlich besorgt über einen russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine und auf der 2014 annektierten ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim gezeigt. Es wurde befürchtet, dass die Kämpfe im ostukrainischen Donbass erneut eskalieren könnten. Ende vergangener Woche kündigte Russland dann einen Abzug von Soldaten und Militärtechnik an, die für Manöver zusätzlich in die entsprechenden Gebiete verlegt worden waren.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte dies am Dienstag. Man werde die Entwicklung nun sehr genau beobachten, sagte der Norweger in Brüssel. Man erwarte von Russland, die Aufrüstung in der Ukraine und drumherum zu beenden. Zugleich müsse das Land sich am politischen Prozess beteiligen. Nur so könne eine langfristige Lösung gefunden werden.

Schoigu betonte hingegen, Russland sei anderen Staaten keine Rechenschaft über Truppenbewegungen auf dem eigenen Territorium schuldig. Man sei auch in Zukunft bereit, «alles Notwendige» zu tun, um die eigenen Grenzen zu sichern. Schoigu warf vielmehr der Ukraine vor, durch zunehmende «nationalistische Stimmungen» einen bewaffneten Konflikt zu provozieren.

Seit knapp sieben Jahren werden Teile der ostukrainischen Gebiete Donezk und Luhansk an der russischen Grenze von moskautreuen Rebellen kontrolliert. UN-Schätzungen zufolge wurden seitdem mehr als 13 000 Menschen getötet. Gespräche zur Umsetzung eines 2015 vereinbarten Friedensplans stocken seit langem. Trotz geltender Waffenruhe wurden seit Jahresbeginn rund 60 Menschen im Konfliktgebiet getötet.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erneuerte unterdessen seine Forderung nach einer Änderung des Friedensplans. Russland lehnt das ab. Kremlsprecher Dmitri Peskow wiederum betonte, dass es bei einem möglichen Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit seinem ukrainischen Amtskollegen nicht um den Ukraine-Konflikt gehen könne, da sich Russland nicht als Konfliktpartei sehe. Selenskyj hatte ein solches Treffen kürzlich ins Gespräch gebracht.