Scholz: Bundeswehr kann Bestellungen «wirksam werden lassen»

Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor seiner Abreise zum Nato-Gipfel die Zusage zu langfristig höheren Verteidigungsausgaben Deutschlands bekräftigt. Nach Kritik wegen des im kommenden Jahr nur wenig steigenden regulären Wehretats machte er am Dienstag in Berlin zugleich deutlich, dass er in dem Haushaltskompromiss der Ampel-Spitze eine ausreichende Finanzierungsgrundlage sieht.

«Die Bundeswehr kann davon ausgehen, dass Deutschland eine Nato-Quote von zwei Prozent in den nächsten Jahren immer einhalten wird und deshalb kann sie auch in den ganzen 20er Jahren und in den beginnenden 30er Jahren Bestellungen wirksam werden lassen, die für die Sicherheit des Landes wichtig sind», sagte Scholz.

Scholz: Von 2028 an soll Verteidigungshaushalt auf 80 Milliarden steigen

Der Kanzler sagte, dass der Verteidigungshaushalt von 2028 an - wenn das sogenannte Sondervermögen für die Bundeswehr verbraucht ist - auf 80 Milliarden Euro steigen solle. «Die Bundeswehr hat jetzt zwei Quellen, um ihre finanziellen Herausforderungen zu bewältigen und mehr zu tun für Verteidigung und Sicherheit. Das ist unmittelbar der Haushaltsetat des Verteidigungsministeriums, der ansteigt, im Gegensatz zu vielen anderen Haushaltsetats», sagte Scholz.

Scholz: Bundeswehr muss nicht mehr von der Hand in den Mund leben

Zum regulären Verteidigungsetat sagte Scholz, «er ist stabil geblieben und wir haben ihn jetzt noch einmal erhöht, auch mit einer klaren Aussage für den gesamten Finanzplanungszeitraum». Für die Bundeswehr bedeute dies, dass sie nicht mehr von der Hand in den Mund leben müsse, wie das über viele Jahrzehnte der Fall gewesen sei.

Pistorius: Etatentwurf ist ärgerlich - Truppe muss ihren Job machen können

Nach dem Haushaltsentwurf der Ampel-Spitzen soll der Verteidigungshaushalt von derzeit rund 52 Milliarden Euro nur um etwa 1,2 Milliarden Euro wachsen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte mehr als 6 Milliarden Euro und eine Ausnahme dieser Ausgaben von der Schuldenbremse gefordert.

Er bezeichnete den Etatentwurf nun als ärgerlich und sagte in Alaska auf dem Weg zum Nato-Gipfel: «Die Truppe muss ihren Job erledigen können, darauf kommt es an. Das heißt, alles notwendige Material muss zulaufen und ersetzt werden. Was an größeren Projekten im nächsten Jahr ausgelöst werden kann oder nicht, das werden die nächsten Monate zeigen.»