Scholz setzt auf schnellen Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands

Oslo. Bundeskanzler Olaf Scholz setzt darauf, dass die Nato-Erweiterung um Schweden und Finnland bald abgeschlossen werden kann. „Meine Zuversicht ist groß, dass es jetzt sehr schnell gehen wird», sagte Scholz am Dienstag nach einem Treffen mit der schwedischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson in Stockholm. Auf Daten wolle er sich nicht festlegen. Aber er sei zuversichtlich, dass die sieben der insgesamt 30 Nato-Staaten, die den Beitritt noch nicht ratifiziert haben, dies bald tun würden. Ausdrücklich erwähnte er dabei die Türkei, die den Beitritt lange Zeit blockiert hatte.

Kurz vor dem Nato-Gipfel im Juni hatten sich Schweden und Finnland aber mit Ankara geeinigt. Die drei Länder unterschrieben ein Memorandum, in dem die Nordeuropäer der Türkei unter anderem Unterstützung gegen Bedrohungen ihrer nationalen Sicherheit aussprachen. Auch Abschiebungen sollen erleichtert werden. Nach der Einigung forderte die Türkei jedoch erneut die Auslieferung von Terrorverdächtigen.

Andersson betonte in Stockholm, Schweden werde sich an das Abkommen halten, das ihr Land mit der Türkei geschlossen habe. Die Sozialdemokratin bedankte sich bei Scholz für die Unterstützung des schwedischen Nato-Antrags: „Deutschland ist in diesem ganzen Prozess an unserer Seite gewesen und war eins der ersten Länder, dass unsere Bewerbung ratifiziert hat.“