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Wichtige Vorarbeit für die Hauptversammlung: der Koordinierungsausschuss
Countdown zur Hauptversammlung: Genau hinschauen und nachrechnen
Berlin. CSU-Chef Markus Söder hat seine Forderung nach einer Wiedereinführung der Wehrpflicht bekräftigt. Deutschland stehe sicherheitspolitisch vor völlig neuen Herausforderungen. «Unser Land braucht 100 Prozent Verteidigungsfähigkeit. Die Wiedereinführung der Wehrpflicht ist dafür ein wichtiger Baustein», sagte der bayerische Ministerpräsident der «Augsburger Allgemeinen» (Montag). Söder schwebt ein mittelfristiges Zeitfenster von fünf bis sieben Jahren für einen solchen Schritt vor. Konkret sollte es dann «eine vernünftige Grundausbildung von mindestens sieben Monaten für junge Männer» geben.
Söder plädierte zugleich dafür, schon jetzt den freiwilligen Wehrdienst attraktiver zu machen. «Dazu gehört eine höhere finanzielle Unterstützung und ein Bonus für das spätere Studium oder die Ausbildung», sagte er. «Funktionierende Verteidigung ist der einzige Weg, in Zeiten neuer Bedrohungen und Kriege unsere Freiheit und unseren Wohlstand in Europa langfristig zu sichern.» Auch Oberst Ulrich Kirsch, langjähriger Chef des Bundeswehrverbands, spricht sich klar für eine Wehrpflicht aus. Er wisse zwar, dass die Wiedereinführung derzeit parteipolitisch keine Mehrheit habe. «Dennoch ist es dringend notwendig, genau darüber zu sprechen. Wir brauchen hierzu eine breite gesellschaftliche Debatte mit zeitnahem Ergebnis», sagte er dem Blatt. Der Bundeswehr fehlen nach seiner Darstellung derzeit rund 20 000 Männer oder Frauen.
SPD-Verteidigungsexperte Johannes Arlt hat sich ebenso für eine allgemeine Dienstpflicht in Deutschland ausgesprochen. «Ein Jahr für dein Land, Jungen und Mädchen, auch unabhängig von der Staatsangehörigkeit, wäre sinnvoll. Das schließt dann auch wieder gut an die Ausbildungs- und Studiensysteme an», sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete nach einem Skandinavien-Besuch mit Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. Arlt: «Ich erlebe bei vielen jungen Menschen zwischen 14 und 18 Jahren, dass sie dem sehr positiv gegenüberstehen.»
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