Soldat hetzt gegen Flüchtlinge - 3750 Euro Geldstrafe

Hamm - Ein Ex-Soldat ist zu einer Geldstrafe in Höhe von 3750 Euro verurteilt worden, weil er auf Facebook gegen Flüchtlinge und Ausländer gehetzt hatte. Das Oberlandesgericht Hamm habe entsprechende Urteile von Amts- und Landgericht in Detmold wegen Volksverhetzung bestätigt, teilte ein Gerichtssprecher am Dienstag (26. September 2017) mit. Damit sei die Sache rechtskräftig (Az.: 4 RVs 103/17).

Als er noch Berufssoldat gewesen sei, habe der Mann Ausländer und Flüchtlinge im Internet auf üble Weise beleidigt und beschimpft. Dies erfülle den Tatbestand der Volksverhetzung, befanden die Gerichte. Inzwischen habe der Mann die Bundeswehr verlassen.