Soldatenarbeitszeitverordnung - Die Zeit des Abwartens muss nun vorbei sein!

Der Bendlerblock in Berlin war am 24. Oktober Treffpunkt vieler Führungskräfte aus dem BMVg – der Generalinspekteur, General Volker Wieker, hatte Inspekteure, Spitzenvertreter der Beteiligungsgremien und Vertreter der Leitungsebene eingeladen. Grund des Treffens: Die Vorstellung und Diskussion der bisher durch die Evaluierung der Soldatenarbeitszeitverordnung (SAZV) gewonnenen Ergebnisse. Klar, dass dabei auch der Deutsche BundeswehrVerband als Interessenvertretung der Menschen der Bundeswehr nicht fehlen durfte.

Zur Vorbereitung der Tagung waren nicht nur der Bundesvorsitzende, Oberstleutnant André Wüstner, sondern auch zahlreiche Bundesvorstandsmitglieder seit Mai dieses Jahres in weit über 50 Truppenteilen unterwegs, um Anspruch und Wirklichkeit der SAZV abzugleichen und Missstände aufzunehmen.

Die Ergebnisse stellte Oberstleutnant Wüstner als erster von zwölf Vortragenden vor. Der Bundesvorsitzende benannte Mängel bei der Umsetzung der EU-Arbeitszeitrichtlinie, zeigte aber auch Lösungsmöglichkeiten zur Optimierung auf. Wüstner erzeugte große Betroffenheit bei den Anwesenden, als er die fehlende Flexibilität sowie die teilweise negativen Auswirkungen auf die soziale Dimension, auf die Attraktivität und nicht zuletzt auch auf die Einsatzbereitschaft beschrieb. Für Unverständnis sorgt in der Truppe aber auch die Ungleichgewichtung zwischen Vergütung im Grundbetrieb und in der Ausnahme. Dies wirkt sich in Teilen sogar spaltend zwischen der so genannten „Ämterbundeswehr“ und der „Truppenbundeswehr“ aus.

Last but not least führte der Bundesvorsitzende beispielhaft die Anwendungsunsicherheit im Umgang mit der SAZV auf und verdeutlichte eindringlich den Bedarf an einer besseren Information für die Soldaten.

„Es muss endlich reagiert werden“, sagte Wüstner am Rande der Veranstaltung. „Aktuell sorgen die Unzulänglichkeiten für einen weiteren Vertrauensverlust und wirken sich negativ auf Motivation und Berufszufriedenheit aus. Von den enormen Auswirkungen auf die Einsatzbereitschaft gar nicht zu sprechen – diese müssen schnellstmöglich reduziert werden.“

Auch die Inspekteure und die Spitzen der Beteiligungsgremien bestätigten die Eindrücke des Bundesvorsitzenden. Für Staatssekretär Gerd Hoofe war abschließend klar ersichtlich, wie enorm der Handlungsdruck, aber auch die Erwartungshaltung ist. Daher wird das BMVg bereits in den kommenden zwei Wochen die kurz-, mittel- und langfristigen Optimierungsmöglichkeiten erörtern und dann schnellstmöglich unter Einbindung des DBwV in die Umsetzung starten.

Wüstner: „Der Ball liegt nun im Feld des BMVg. Inspekteure und Interessenvertreter haben die Herausforderungen mit Blick auf die SAZV deutlich aufgezeigt und Lösungsmöglichkeiten präsentiert. Jetzt gilt: Abwarten ist nicht mal die zweitbeste Möglichkeit des Handelns.“ Auch der im Bundesvorstand für die SAZV verantwortliche Mandatsträger, Stabshauptmann a.D. Hartmut Schönmeyer, zeigte sich vorerst zufrieden: „Unsere Teilnahme am Workshop-Prozess zur Erarbeitung des Zwischenberichtes hat sich gelohnt. Die heutige Veranstaltung war nun der Aufschlag zur Anpassung der SAZV. Die Erwartungshaltung in der Truppe ist enorm. Wollen wir hoffen, dass dies heute von allen Akteuren verstanden wurde.“

Wandzeitung: SAZV besser machen! (PDF)