SPD-Chefin schließt Alleingänge bei Waffenlieferungen aus

Braunschweig. SPD-Chefin Saskia Esken hat die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine nicht ausgeschlossen, pocht aber auf internationale Abstimmung. «Alleingänge sind ausgeschlossen und das soll auch so bleiben», sagte sie am Montag in Braunschweig. Die Unterstützung für die Ukraine im russischen Angriffskrieg habe sich in den vergangenen Monaten immer entlang der militärischen Entwicklung verändert. «Die Waffenlieferungen der ersten Wochen waren von einer anderen Qualität als die der letzten Wochen. Insofern gibt es da eine stete Entwicklung», sagte sie.

Dazu gehöre aber auch, «dass wir das niemals alleine tun, sondern immer in guter Abstimmung mit unseren internationalen Partnern, vorneweg die Amerikaner, aber natürlich auch Franzosen, Briten, Italiener, mit denen wir da auch gemeinsam agieren», betonte Esken. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sei in Gesprächen mit den betreffenden Regierungen und entwickele diese Linie stetig weiter.

Den sogenannten Ringtausch mit osteuropäischen Nato-Partnern, die Panzer sowjetischer Bauart an die Ukraine abgeben und dafür Ersatz erhalten sollen, hält Esken nicht für gescheitert. «Das wird auch weiterhin verfolgt als Methode, sehr schnell einsatzfähig zu sein», sagte sie.