SPD-Verteidigungspolitiker Arlt: Reserve muss sich regenerieren können

Verteidigungsminister Pistorius zieht für seine Wehrdienst-Pläne in die politische Auseinandersetzung. Aus der eigenen Partei kommen distanzierte Äußerungen, aber auch Zustimmung.

Berlin. Der SPD-Verteidigungsexperte Johannes Arlt hat die in der Partei umstrittenen Wehrdienst-Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius begrüßt. Deutschland brauche neben den aktiven Soldaten und Soldatinnen eine starke Reserve, die sich immer wieder aus jungen Staatsbürgern regenerieren müsse, sagte Arlt am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Pistorius will eine Wiederaufnahme der 2011 ausgesetzten Erfassung von Wehrfähigen. Zudem will der SPD-Politiker nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur junge Männer verpflichten, in einem Fragebogen Auskunft über ihre Bereitschaft und Fähigkeit zum Dienst zu geben und sich bei Auswahl einer Musterung zu stellen.

Für die Reserve gebe es das Problem, «dass wir zum Großteil auf eine permanent alternde Kohorte an Männern blicken, die das vierzigste Lebensjahr bereits überschritten hat», sagte Arlt. Und: «Viele körperliche Tätigkeiten sind jedoch eindeutig besser und leistungsfähiger von Lebensjüngeren zu erbringen. Wieso sollten sich nur «ältere» Bürger dieses Landes für dessen Verteidigung engagieren?»

Der kleinere Nato-Partner Finnland komme bei 5,5 Millionen Einwohnern und sehr kleinen Streitkräften mit etwa 23 000 Zeit- und Berufssoldaten auf eine Mobilisierungsstärke von etwa 900 000 Männern und Frauen innerhalb weniger Monate. Deutschland komme derzeit mit etwa 85 Millionen Einwohnern auf etwa 180 000 Soldaten und - generös berechnet - etwa 60 000 Personen in der Reserve. Realistisch gesehen seien für die Aufgabe der militärischen Verteidigung aber ungefähr 200 000 zusätzliche Reservisten nötig, vermutlich mehr.

Auch wenn er sich wie Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Einführung eines allgemeinen Gemeinschaftsdienstes gewünscht hätte, müsse er feststellen, dass diese «große Lösung» mit den derzeitigen Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat nicht umsetzbar sei, sagte Arlt. Der Pistorius-Plan sei deswegen «in der derzeitigen Situation der bestmögliche Politikvorschlag».