Steinmeier stellt Schwerpunkte seiner Amtszeit vor

Es ist seine erste Gelegenheit zu einer programmatischen Rede. Der neue Bundespräsident Steinmeier ist alles andere als ein Unbekannter. Aber was er sich für die fünf Jahre im höchsten Staatsamt vorgenommen hat, wird doch mit Spannung erwartet.

Berlin - Frank-Walter Steinmeier wird an diesem Mittwoch (22. März 2017) vor Bundestag und Bundesrat als 12. Präsident der Bundesrepublik Deutschland vereidigt. Danach will er zum ersten Mal ausführlich die Schwerpunkte seiner fünfjährigen Amtszeit vorstellen. Auch der frühere Bundespräsident Joachim Gauck wird noch einmal zu den Abgeordneten sprechen, außerdem Bundestagspräsident Norbert Lammert und Bundesratspräsidentin Malu Dreyer.

Unmittelbar nach seiner Wahl am 12. Februar hatte Steinmeier (61) dazu aufgerufen, in schwierigen Zeiten Mut zu beweisen und Freiheit und Demokratie in Europa zu bewahren. Unsicherheiten und Sorgen der Bürger müssten ernst genommen werden. Deutschland mache anderen Mut, nicht weil alles im Land gut sei, «sondern weil wir gezeigt haben, dass es besser werden kann».

Am Nachmittag begrüßt die Bundeswehr Steinmeier mit militärischen Ehren im Park von Schloss Bellevue, seinem Berliner Amtssitz. Mit dabei sind Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Generalinspekteur Volker Wieker.

Steinmeier ist bereits seit Sonntag offiziell im Amt. Als neuen Chef des Präsidialamtes hat er Staatssekretär Stephan Steinlein und mehrere Spitzenbeamte aus dem Auswärtigen Amt mitgebracht. Sein Vorgänger Gauck (77) hatte aus Altersgründen auf eine zweite fünfjährige Amtszeit verzichtet.

Bei seiner ersten Auslandsreise wird der neue Bundespräsident am 30. März Paris besuchen. Ein Antrittsbesuch beim Europäischen Parlament in Straßburg ist kurz danach geplant. Auch einen «frühen Besuch» in Warschau werde es geben, hieß es, ohne dass Einzelheiten genannt wurden. Steinmeiers Vorgänger Gauck hatte Polen als erstes Land besucht.