Stoltenberg: Geschichte darf sich nach Krieg nicht wiederholen

Helsinki. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Bedeutung von Waffenlieferungen an die Ukraine für die eigene Sicherheit des Westens betont. «Es ist nicht nur moralisch das Richtige, sondern auch in unserem eigenen Sicherheitsinteresse», sagte der Norweger am Dienstag bei einem Besuch in Finnland.

Der russische Präsident Wladimir Putin verfolge mit dem Überfall auf die Ukraine ein bekanntes Muster und werde, wenn man ihn nicht hindere, danach nicht Halt machen. «Wir wissen nicht, wann dieser Krieg endet. Aber wir müssen sicherstellen, dass sich danach die Geschichte nicht wiederholt», warnte Stoltenberg in Helsinki. Daher müsse die militärische Unterstützung der Ukraine weitergeführt und gesteigert werden. Russland hatte das Nachbarland vor gut einem Jahr überfallen.

Der NATO-Generalsekretär rief außerdem dazu auf, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen. Es habe sich bei Russland gezeigt, wie gefährlich es sei, sich wirtschaftlich von autoritär geführten Ländern abhängig zu machen. «Wir sollten die gleichen Fehler nicht mit China und anderen autoritären Regimen machen», so Stoltenberg. Zwar dürfe man Handel treiben, müsse aber die eigene kritische Infrastruktur schützen und ökonomische Interessen nicht über die Sicherheit stellen. «Was heute in Europa passiert, kann morgen in Asien passieren», fügte er mit Blick auf Taiwan hinzu.

Finnland und Schweden stellte Stoltenberg einen zeitnahen Beitritt als Vollmitglieder der NATO in Aussicht. In der kommenden Woche sollen dazu weitere Gespräche geführt werden.

Finnland und Schweden hatten die Mitgliedschaft in dem westlichen Verteidigungsbündnis unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs in der Ukraine im vergangenen Jahr beantragt. Die Türkei blockiert das Verfahren seit langem. Sie wirft Schweden unter anderem vor, nicht konsequent genug gegen Menschen und Organisationen vorzugehen, die Ankara als terroristisch einstuft. Ungarn ist neben der Türkei das letzte NATO-Land, das die Beitritte noch nicht ratifiziert hat.