Trendwende – Chance nicht verspielen

Das Jahr 2016 muss das Jahr der Entscheidungen für die Bundeswehr werden. Das war und ist unsere Forderung angesichts eines endlich auch im BMVg und Verteidigungsausschuss des Bundestags gewachsenen Problembewusstseins für eine sanierungsbedürftigte Bundeswehr. Zu groß sind die Webfehler der Neuausrichtung, zu enorm die „hohlen Strukturen“ einerseits und zu gewaltig die zeitgleich kräftig steigenden Anforderungen an die Bundeswehr andererseits. Tatsächlich scheint aktuell kaum ein Stein der „Neuausrichtung“ auf dem anderen zu bleiben. Nach der Ankündigung zur „Trendwende Material“ und der Entscheidung, einen neuen Organisationsbereich „Cyber- und Informationsraum“ zu schaffen, folgte nun sogar die Abkehr von starren personellen Obergrenzen hin zu einem Bekenntnis zum „atmenden Personalkörper“. Mit diesem erhält die Bundeswehr hoffentlich die Flexibilität im Personalmanagement, die sie braucht, um endlich das Personal zur Verfügung zu haben, das sie für die Auftragserfüllung benötigt. Wer übrigens in diesem Zusammenhang der Politik eine „Aufrüstung“ der Bundeswehr unterstellt, liegt vollkommen daneben. Die „Trendwende Personal“ ist nichts anderes als die Operation „Lückenfüllen“. Ministerin von der Leyen hat mit dieser eine weitere wesentliche Entscheidung ihres Vorgängers kassiert und nun eine 180-Grad-Wende eingeleitet. Dieses Umsteuern wird natürlich nicht von heute auf morgen vollumfänglich wirken können, aber wenn das Vorhaben richtig angegangen wird, gibt es eine Chance auf Erfolg.

Ein weiterer wichtiger Meilenstein für die Bundeswehr ist das derzeit noch in der Ressortabstimmung befindliche Weißbuch „zur Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr“, das noch vor der Sommerpause vom Kabinett als Richtschnur deutscher Sicherheitspolitik beschlossen werden soll. Man könnte behaupten, es läuft gerade gut für die Bundeswehr. Wäre da nicht die viel zu große Lücke zwischen dem nun auch politisch abgesegneten Anspruch auf eine strukturgerechte Ausstattung und Modernisierung, auf einen Fähigkeitsgewinn oder die personelle Stärkung auf der einen Seite und dem, was der Bund auf der anderen Seite im Rahmen des mit dem Eckwertebeschluss entworfenen 50. Finanzplans an Haushaltsmitteln bereitstellen will. Nur wenn die Bundesregierung den Finanzplan anpasst, haben wir den Nachweis, dass sie es ernst meint. Tut sie das nicht, verspielt sie die Chance auf eine wirkliche Trendwende – und damit auch die einzigartige Möglichkeit, das durch viele planlose Reformen gebeutelte Vertrauen der Menschen unserer Bundeswehr zurückzugewinnen. Die Trendwende muss in Gänze gelingen und darf nicht auf den bereits großen Haufen nicht eingelöster Versprechen enden. Der DBwV wird auf jeder Ebene nachdrücklich und konstant da­ran arbeiten, dass Politik als Ganzes ihr Interesse beweist, sich für die Bedürfnisse ihrer Soldaten und zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr – und damit die Sicherheit unseres Landes – auch wirklich einzusetzen.

Wir als Staatsbürger mit und ohne Uniform im DBwV bekennen in allen Handlungsfeldern Farbe und zeigen Verantwortung. Sei es in der sicherheitspolitischen Debatte oder im sozialpolitischen Feld. Gemeinsam mit unserer Stiftungsfamilie oder den Partnern unserer Förderungsgesellschaft stehen wir den Menschen unserer Bundeswehr mit Rat zur Seite, helfen in der Not oder fördern Anerkennung und Wertschätzung für Zivilbeschäftigte sowie den Soldatenberuf mit all seinen Alleinstellungsmerkmalen in der Gesellschaft. Für uns im DBwV steht der Mensch im Mittelpunkt!