Umsetzung der Arbeitszeitregelung darf nicht zum Super-GAU werden!

BV im Austausch mit dem Generalinspekteur

Berlin. Rüstung, Einsatz, Personalstruktur, materielle Ausstattung, die „Drehflügelei“ – auch bei seinem jüngsten Treffen mit dem Generalinspekteur sprach der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner alle drängenden Themen der Zeit an. Zentraler Punkt des routinemäßigen Austauschs war dieses Mal allerdings die angestrebte Umsetzung der ab 1. Januar 2016 greifenden gesetzlichen Arbeitszeitregelung. Seit mehr als einem Jahr schon weist der DBwV auf die notwendigen Entscheidungen und Umsetzungsschritte hin. Dennoch hat man sich im Verteidigungsministerium viel Zeit gelassen. Zeit, die nun fehlt, wenn es darum geht, die aufgestellten Kriterien wie Bürokratieabbau, bessere Planbarkeit des Dienstes, angemessene Vergütung von Überstunden, Handhabbarkeit und Akzeptanz zu erfüllen – und gleichzeitig die Maxime „Erhaltung von Funktionalität und Einsatzbereitschaft“ im Blick zu behalten.

„Wir brauchen keinen Leitz-Ordner für Kompaniechefs oder Spieße mit gefühlt tausend Seiten Handlungsanweisungen für unterschiedliche Dienstleistungen. Wir brauchen verantwortbare Rahmenbedingungen und Auflagen, die die Erfüllung des Auftrages bei angemessener Vergütung, auch von Mehrarbeit, zulassen“, sagte der Bundesvorsitzende. Auch Ungerechtigkeiten müssten vermieden werden. So dürfe es nicht sein, dass der Gefreite vom Dienst oder Wachsoldat in der Kaserne künftig eine höhere Überstundenvergütung erhalte als der Feldwebel während der Einsatzvorbereitung im Zuge eines Übungsplatzaufenthaltes.

General Wieker kennt entsprechende zeitliche Auflagen und Regelungen aus anderen Armeen. Er weiß um die Möglichkeit der reibungslosen Umsetzung samt angemessener Vergütung. Und er weiß, welche Sprengkraft das Thema in der Truppe entwickeln könnte. Daher soll dieses Thema in Kürze erneut im Inspekteurkreis sowie der federführenden Abteilung erörtert werden.

„Es darf nicht sein, dass die Ämter- gegenüber der Truppen-Bundeswehr bei Vergütungssätzen oder anderweitigen Regelungen bevorteilt wird. Mehrarbeit ist Mehrarbeit, egal in welcher Dienststelle und zu welchem Vorhaben", brachte es ein Spieß zuletzt während eines Truppenbesuches des Bundesvorsitzenden auf den Punkt. Die Truppe interessiert insbesondere, wie sich ihre Inspekteure in die Entscheidungsfindung einbringen. „Vielleicht lebt das BMVg in einer anderen Welt, aber zumindest der Inspekteur wird hoffentlich alles daran setzen, dass es gerecht zugeht. Und das beziehe ich vor allem auf die Schlammzone", sagte Oberstabsgefreiter B. bei der letzten Tagung des BundeswehrVerbandes mit Einsatzrückkehrern.

Nun liegt es am Ministerium, die gesetzliche Arbeitszeitregelung unter zuvor genannten Kriterien auszugestalten. Schon bald wird es erneut ein Spitzengespräch zu diesem Thema geben, das so wichtig ist für das Innere Gefüge der Freiwilligenarmee. Oberstleutnant Wüstner: „Der DBwV kann zwar keine Wunder vollbringen, aber wir werden bis zum Schluss für eine handhabbare Umsetzung im Sinne unserer Mitglieder kämpfen. Dazu müssen wir dienstgradübergreifend zusammenhalten und das reicht bis in die Kommandos. Noch mehr Unwuchten kann die Bundeswehr auf keinen Fall mehr vertragen!“