Union beantragt Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zu Mali

Berlin. Die Unionsfraktion im Bundestag will mit einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses in der kommenden Woche zusätzliche Informationen über den weiteren Einsatz der Bundeswehr in Mali erhalten. «Als CDU/CSU-Fraktion fordern wir Klarheit, ob der Einsatz aus Sicht der Bundesregierung unter diesen Umständen noch fortgeführt werden kann oder abgebrochen werden muss», schrieb der verteidigungspolitische Sprecher Florian Hahn (CSU) am Mittwoch an die Vorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). Das Schreiben lag der dpa vor.

Beim UN-Einsatz Minusma bestehe «dringender parlamentarischer Handlungs- und Entscheidungsbedarf», so Hahn. Dringend erforderlich sei, dass die Fraktionen des Bundestages durch die Bundesregierung «umfassend über die aktuelle Lage und die weitere Entwicklung bezüglich des Einsatzes deutscher Streitkräfte in der Sahel-Region unterrichtet werden». Die Union wolle zudem Informationen zum aktuellen Stand der Abgabe militärischen Materials an die Regierung der Republik Ukraine» in der beantragten Sondersitzung.

Mali mit seinen rund 20 Millionen Einwohnern hat seit 2012 drei Militärputsche erlebt und gilt als politisch äußerst instabil. Seit dem jüngsten Putsch im Mai 2021 wird Mali von einer Militärregierung geführt, die von westlichen Staaten wegen enger Beziehungen zu Russland kritisiert wird.

«Es ist unser größter und gefährlichster Einsatz. Niemand weiß, ob und unter welchen Bedingungen er fortgesetzt werden kann», sagte Fraktionsvize Johann Wadephul (CDU). Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) habe Klarheit bis September versprochen. «Ebenso wollen wir wissen, wie der Bundestagsbeschluss zu Waffenlieferungen umgesetzt wird.», forderte Wadephul.