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Erinnerung an Tobias Lagenstein und Thomas Tholi
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Berlin. Die Unionsfraktion im Bundestag hat der Ampel-Regierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) vor dessen USA-Reise vorgeworfen, ihre Ziele zum Ausbau der deutschen Verteidigungsbereitschaft zu gefährden.
«Trotz vollmundiger Ankündigungen wird Deutschland auf absehbare Zeit eben nicht über die größte konventionelle Armee im Rahmen der Nato verfügen», sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn (CSU), am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Er zweifelte auch an, dass Deutschland der Nato wie zugesagt in zwei Jahren die komplett gefechtsbereite sogenannte Division 2025 werde stellen können. «Deutschlands Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel», warnte Hahn. Angesichts der Bedrohung durch Russland laufe die Bundesregierung Gefahr, die Nato-Verpflichtungen trotz des Sondervermögens von 100 Milliarden Euro im Rücken zu verfehlen. Kaum etwas bewege sich zum Guten, im Gegenteil.
«Deutschland wird zum lächerlichen Känguru: vollmundig angekündigte Sprünge - und nichts im Beutel», kritisierte der CSU-Politiker. Verbände müssten entgegen den Rahmenvorgaben mehrfach verplant werden.
In verschiedenen Schlüsselfähigkeiten, allen voran der Luftverteidigung, klafften massive Lücken. «Unsere Glaubwürdigkeit muss insbesondere vor dem Nato-Gipfel und im Jahr der US-Wahl höchste Priorität haben. Die Bundesregierung steht bei unseren Bündnispartnern und bei seiner Bevölkerung in der Verantwortung.» Scholz will gegen Mittag zu einem Besuch bei US-Präsident Joe Biden nach Washington reisen. Die Visite findet nur wenige Tage vor dem zweiten Jahrestag der russischen Invasion in die Ukraine am 24. Februar 2022 statt.
Bei den Gesprächen soll es auch um die anhaltende Solidarität mit der Ukraine gehen. Auf Deutschland und Europa könnten angesichts eines möglichen erneuten Wahlsiegs des früheren republikanischen US-Präsidenten Donald Trump Forderungen nach mehr Unterstützung für die Ukraine, aber auch für die Nato insgesamt zukommen.
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