UNMISS und EU NAVFOR Aspides sollen bis 2026 verlängert werden

Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission im Südsudan (UNMISS) und an der EU-geführten geführten Operation EU NAVFOR Aspides zur Abwehr von Angriffen der Huthi-Milizen auf die Schifffahrt im Roten Meer und im Golf von Aden beteiligen.

Während bei UNMISS wie bisher bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden sollen, die „Führungs-, Verbindungs-, Beratungs-, Beobachtungs- und Unterstützungsaufgaben“ übernehmen und bei der technischen Ausrüstung und Ausbildung truppenstellender Nationen helfen sollen, wird der Einsatz EU NAVFOR Aspides personell reduziert; von heute 700 Soldatinnen und Soldaten auf 350.

Beide Anträge der Bundesregierung hat der Bundestag in seiner Sitzung am Mittwoch, 10. September beraten und nach der Aussprache im Parlament zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen. Die Federführung übernimmt der Auswärtige Ausschuss.

Die Bundesregierung begründet die Verlängerung für das Mandat EU NAVFOR Aspides mit den weiter fortgesetzten Angriffen der radikalislamischen Huthi-Miliz, die von besetzten Gebieten im Jemen aus die Sicherheit des internationalen Seeverkehrs und der Handelsschifffahrt bedroht. Die Bundeswehr wird in Zukunft mit Personal und Luftunterstützung zum Aufbau von Lagebildern unterstützen, auch die Bereitstellung einer Fregatte ist weiterhin möglich.

Die Handelsroute durch das Rote Meer ist die kürzeste Handelsroute von Asien nach Europa mit einem globalen Handelsvolumen von 15 Prozent des weltweiten maritimen Handels vor Beginn der Angriffe. Deshalb solle Deutschland in Zusammenarbeit mit den  EU-Partnern weiterhin einen wirksamen Beitrag zum Schutz deutscher und europäischer Sicherheitsinteressen leisten.

Die USA unterstützen die Mission EU NAVFOR Aspides in enger Abstimmung mit den Partnern mit ihrem Einsatz PROSPERITY GUARDIAN.

Zu den Aufgaben der Bundeswehr gehört unter anderem der Schutz von Schiffen gegen multidimensionale Angriffe auf See und die Begleitung von Schiffen im gesamten Einsatzgebiet.

Beide Mandate, die vom Bundestag beraten worden wurden, sind erst einmal bis Ende Oktober 2026 befristet. Kosten insgesamt: 26 Millionen Euro.