«Von allem zu wenig» - Ausrüstungsmängel überschatten Bartels-Bericht

Mehr Soldaten nach Afghanistan, neue Aufgaben im Irak, Nato-Abschreckung gegen Russland - und gleichzeitig Materialmängel bei Panzern, Winterkleidung, Schutzwesten. Der Wehrbeauftragte ist mit der Entwicklung der Truppe alles andere als zufrieden.

Berlin - Neue Berichte über Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr überschatten die Vorstellung des Jahresberichts des Wehrbeauftragten am Dienstag. Der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels will seinen jährlichen Bericht an diesem Dienstag (20. Februar 2018) der Öffentlichkeit präsentieren. Es wird eine sehr kritische Bilanz erwartet. Mängel bei Personal und Material beschäftigen die Truppe seit Jahren.

Einmal im Jahr legt der Wehrbeauftragte des Bundestags bestehende Defizite in der Truppe offen. Er gilt als «Anwalt der Soldaten», jährlich erreichen ihn Tausende Anliegen und Beschwerden von Soldaten. Am Montag war bekannt geworden, dass der Truppe für Nato-Verpflichtungen im Jahr 2019 nicht nur Panzer, sondern auch Schutzwesten, Winterbekleidung und Zelte fehlen. Aus Sicht des Verteidigungsministeriums ist die Einsatzbereitschaft der Truppe nicht gefährdet.

Bartels hält die Mängellisten für symptomatisch für den Zustand der Truppe. «Diese Art von Mangelverwaltung ist mittlerweile normal», sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. «Das ist ein Zeichen für die allgemeine Materialschwäche.» Fehle die Ausrüstung in einem Verband, werde sie woanders weggenommen. «Wir haben bekanntermaßen vom Panzer bis zum Zelt von allem zu wenig.»

Mehr als ein Vierteljahrhundert bestimmten Sparzwänge die deutsche Verteidigungspolitik. Von der Leyen versprach 2016 ein Ende der Schrumpfkur. Vergangenes Jahr hatte Bartels deutlich mehr Tempo bei der Bundeswehrreform gefordert. «Es geht alles viel zu langsam», hatte er kritisiert. Der Soldat spüre von den Reformen nichts. Er warf der Regierung «Schneckentempo» bei den Reformen vor.

Gleichzeitig ist die Bundeswehr wachsenden Belastungen in aller Welt ausgesetzt, etwa durch die Friedenssicherung in Mali oder die Mission in Afghanistan. Union und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, die Bundeswehrtruppen in Afghanistan und Mali aufzustocken. Zudem will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) künftig den ganzen Irak mit einer Ausbildung- und Beratungsmission unterstützen. Neben den Einsätzen im fernen Ausland rückt für die Bundeswehr angesichts der bedrohlich wahrgenommenen russischen Außenpolitik auch die Landes- und Bündnisverteidigung wieder stärker in den Fokus.

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Wolfgang Hellmich (SPD), kritisierte von der Leyen in scharfer Form. «Das Vertrauen in die Bundesverteidigungsministerin ist schon erschüttert. Die Nachrichten über die Ausrüstungsmängel verstärken diese Erschütterung. Frau von der Leyen muss jetzt der Truppe sagen, wie sie die Mängel abstellt. Die Geduld geht zu Ende», sagte Hellmich der «Passauer Neuen Presse» (Dienstag).

Nach einem Bericht des MDR-Magazins «Fakt» nimmt die Zahl der Soldaten zu, die nach Einsätzen psychisch erkranken. Demnach stieg die Gesamtzahl von Bundeswehrangehörigen, bei denen eine psychische Einsatzerkrankung diagnostiziert wurde, im vergangenen Jahr auf 784 (2016: 751), wie eine Anfrage des Magazins beim Wehrbeauftragten ergab. Darunter seien 605 Soldatinnen und Soldaten (2016: 557), die unter einer sogenannten Posttraumatischen Belastungsstörung, kurz PTBS leiden.