Von Defiziten und Hoffnungen

In unserem Verband erlebe ich, wie sich viele unserer Mitglieder mit den sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit auseinandersetzen und auch außerhalb unserer Verbandsgemeinschaft den teils kontroversen Diskurs pflegen. Das ist gut, das zeichnet uns aus und es hilft anderen zu verstehen, warum sich Deutschland gerade jetzt sicherheitspolitisch keinesfalls mehr zurücklehnen darf.

Wie groß die Auswirkungen auf die Bundeswehr sind, wurde spätestens mit der Veröffentlichung der Konzeption der Bundeswehr deutlich. Dennoch stiegen die Aufträge bis zuletzt überproportional an und stehen in einem Missverhältnis zur personellen und materiellen Ausstattung, was die Bundeswehr an den Rand einer Implosion führt. Im Vergleich zur enormen Herausforderung eines geordneten Aufwuchses, zur Anpassung von Führungs- und Verantwortungsstrukturen sowie zum Wiedererlangen eines einheitlichen Mindsets (wofür Streitkräfte?) war das Auflösen, Aussondern und Zentralisieren der vergangenen 25 Jahre ein Klacks.

Ich schreibe seit Längerem, dass die angelaufene Reorganisation ein enormer Kraftakt ist und es einer temporären Reduzierung der Einsatzbelastung – insbesondere der militärisch ineffektiven Missionen – bedarf. Mit der angekündigten Reduzierung der deutschen Beteiligung an der Operation „Sophia“ im Mittelmeer wurde ein erster Schritt gemacht, aber weitere müssen folgen.

Auch wenn in den kommenden Wochen sicherheitspolitische Themen auf der Agenda stehen, so etwa die Münchner Sicherheitskonferenz im Februar, darf nicht der Eindruck entstehen, wir kämpften nicht weiter für optimale soziale Rahmenbedingungen. Tatsächlich war der Januar geprägt von vielen Terminen zu zwei wesentlichen Gesetzgebungsvorhaben und die Arbeit daran wird auch im Februar weitergehen. Denn trotz guter Gespräche sind bis zum Kabinettsbeschluss und der endgültigen Abstimmung im Bundestag noch dicke Bretter zu bohren.

Was die Defizite der Bundeswehr angeht, habe ich dem Bericht des Wehrbeauftragten nichts hinzuzufügen. Wörter wie „Bürokratiemonster“, Verantwortungsdiffusion oder Mangelverwaltung nutzen wir schon lange. Wollen wir hoffen, dass sein Bericht nicht nur gelesen, sondern unsere Vorschläge noch in diesem Jahr aufgenommen werden. Dann könnte nicht nur die drohende Implosion der Bundeswehr abgewendet werden, sondern die Streitkräfte könnten sogar zu neuer Stärke finden. Wir werden jedenfalls, wo und wann immer möglich, unseren Beitrag dazu leisten, denn bekanntlich stirbt die Hoffnung zuletzt!