Von der Leyen bei den Aufpassern in der Ägäis

Truppenbesuch auf hoher See: Verteidigungsministerin von der Leyen macht sich in der Ägäis ein Bild vom Nato-Marine-Einsatz. Es geht um Überwachung von Flüchtlingsrouten - aber noch viel mehr um Vermittlung zwischen zwei tief zerstrittenen Nato-Partnern.

Einsatzgruppenversorger «Bonn»/Ägäis (dpa) - Mit Schrittgeschwindigkeit schleicht das Versorgungsschiff «Bonn» durch die Ägäis. Rechts sind die blassgrünen Hügel der türkischen Küste klar zu sehen. Links ist die griechische Insel Chios fast genauso gut zu erkennen. An der engsten Stelle sind es nur acht Kilometern zwischen beiden Ufern. Tausende Flüchtlinge haben das Mittelmeer hier in den vergangenen Jahren überquert, um nach Europa zu kommen. Für viele endete die Reise tödlich.

Als Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Mittwoch auf der Brücke des Kriegsschiffes steht, ist weit und breit kein Schlauchboot zu sehen. «Bei Windstärke fünf bis sechs trauen die sich nicht rüber», sagt ein Navigationsmeister. Aber auch bei gutem Wetter ist hier lange nicht mehr so viel los, wie noch vor sechs Wochen.

Am 7. März begann die Nato, die Flüchtlingsrouten zu den Inseln Lesbos und Chios zu überwachen. Seitdem wird mit Ferngläsern und Sensoren nach Schleuserbooten im Umkreis von fünf bis sechs Kilometern geforscht. «Am Anfang haben wir mehr gesehen, aber jetzt wird es täglich weniger», sagt der Navigationsmeister.

Wie groß der Anteil der Nato mit ihren acht Schiffen und 1100 Soldaten an der Entwicklung ist, kann niemand so genau sagen. In der ersten Woche nach Einsatzbeginn tat sich nämlich zunächst einmal gar nichts. Die Flüchtlinge kamen in gleicher Anzahl wie zuvor - pro Tag im Durchschnitt etwa 1300. Erst als das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei unter Dach und Fach war, nahmen die Zahlen ab. Im April waren es nur noch 130 pro Tag. Das Abkommen sieht vor, dass die Türkei alle Flüchtlinge zurücknimmt, die in Griechenland kein Asyl bekommen.

Viel wichtiger als der eigentliche Auftrag - das Sammeln von Informationen - scheint bei der Mission ohnehin ein Nebeneffekt zu sein: die Vermittlung zwischen zwei Bündnispartnern, die ganz und gar nicht miteinander klarkommen. Die Nato ist für die Türkei und Griechenland so ziemlich das einzige Bindeglied. Und das wird jetzt genutzt, um die Kontrolle der Routen ins Laufen zu bringen. «Dadurch, dass wir da sind, sprechen die miteinander», sagt Kommandeur Jörg Klein.

Wie heikel das Verhältnis zwischen der Türkei und Griechenland ist, zeigen auch die verschlungenen Wege, auf denen von der Leyen auf die «Bonn» gelangte. Erst flog sie für drei Stunden in die griechische Hauptstadt Athen, um sich dort mit militärischen Ehren empfangen zu lassen. Dann übernachtete sie in der türkischen Hafenstadt Izmir. Von dort erreichte sie am Mittwochmorgen mit einem türkischen Hubschrauber ihr Ziel, die «Bonn»

Das Flaggschiff des Nato-Einsatzes musste vorher allerdings sicherstellen, dass es sich in türkischen Hoheitsgewässern befindet. Sonst hätte der türkische Hubschrauber nicht landen können. Der Grenzverlauf wird in dieser Gegend ziemlich ernst und genau genommen.

Von der Leyen wertete den Einsatz als Erfolg, stellte die Soldaten aber dennoch auf einen längeren Einsatz ein. «Wir dürfen nicht zu früh abziehen, denn dann würden sehr schnell die Schlepper und Schleuser wieder versuchen, das alte Geschäftsmodell zum Leben zu bringen», sagte sie.

Inwieweit die Marine das auf Dauer leisten kann, ist eine andere Frage. Inzwischen hat sie Schiffe in vier Einsätzen. Darunter ist ein weiterer Flüchtlingseinsatz, vor der libyschen Küste, der künftig wieder an Bedeutung gewinnen dürfte.

Im Mittelmeer sind gerade wieder möglicherweise bis zu 500 Menschen bei dem Untergang eines Flüchtlingsboots zwischen Libyen und Italien ums Leben gekommen. Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR bestätigte am Mittwoch unter Berufung auf Augenzeugen entsprechende seit Tagen kursierende Berichte. Vor ziemlich genau einem Jahr hatte ein Unglück mit ebenfalls mehreren Hundert Toten das Ausmaß der Flüchtlingstragödie auf drastische Weise ins Bewusstsein der Weltöffentlichkeit befördert. Jetzt könnten die Schlepper ihre Aktivitäten wieder verstärkt dorthin verlagern.

Unmittelbar vor ihrer Reise in die Ägäis verhandelte von der Leyen in Luxemburg darüber, wie es mit dem EU-Einsatz im zentralen Mittelmeer weitergehen soll. Bisher agieren die Schiffe dort nur außerhalb der libyschen Küstengewässer und deswegen weitgehend ohne Erfolg. Nach der Bildung einer libyschen Einheitsregierung wird über eine Ausweitung nachgedacht.