Von der Leyen hält am Einsatz von Beratern bei Digitalisierung fest

Der umstrittene Einsatz ziviler Berater bei der Bundeswehr begleitet die Verteidigungsministerin bis nach Afghanistan. Sie verspricht Aufklärung. Grundsätzlich seien die Fachleute aus Industrie und Unternehmen aber unverzichtbar.

Masar-i-Scharif - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will am umstrittenen Einsatz von Beratern bei der Modernisierung der Streitkräfte festhalten. Es sei unbestritten, dass dies bei der Digitalisierung der Bundeswehr und dem Aufbau einer IT-Infrastruktur notwendig ist, sagte die Ministerin am Dienstag (18. Dezember 2018) bei einem Besuch deutscher Soldaten in Nordafghanistan. «Wenn wir das schaffen wollen, diese gewaltigen Modernisierungsschritte nach vorne, dann brauchen wir auch Rat und Expertise von außen», sagte die CDU-Politikerin im ZDF-Morgenmagazin.

Erneut räumte die Ministerin Fehler bei der Vergabe von Verträgen ein, die aufgeklärt werden müssten. Das Parlament wolle zu Recht alle Beteiligten hören, die zum Teil nicht mehr in der Bundesregierung arbeiteten. FDP, Grüne und Linke hatten sich auf einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss geeinigt, nachdem die frühere Staatssekretärin Katrin Suder dem Verteidigungsausschuss nicht Rede und Antwort stehen wollte über den Einsatz von Beratern und Kosten in dreistelliger Millionenhöhe.

«Ich finde, ein Untersuchungsausschuss hat ja auch seine Chancen», sagte von der Leyen im Feldlager Camp Marmal, östlich von Masar-i-Scharif. «Ein Untersuchungsausschuss kann öffentlich tagen. Das heißt, es schafft mehr Transparenz und jeder kann sich seine eigene Meinung dann auch bilden.»

Bei Auslandseinsätzen von Soldaten will die Bundeswehr künftig mehr zeitlichen Spielraum ermöglichen. Die bisher geltende Regel, wonach auf 4 Monate Einsatzzeit 20 Monate Dienst in Deutschland folgen sollten, sei geändert worden, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Künftig gelte als Regel der Faktor 1 zu 5, so dass auch Einsätze von beispielsweise einem Monat mit dann fünf Monaten Dienst in der Heimat möglich seien. Die Verteidigungsministerin habe dazu eine neue Einsatz- und Missionssystematik gebilligt und erlaube damit mehr Flexibilität.

Die Ministerin hatte am Montag den Besuch begonnen. Am Dienstag sprach sie sich für mehr Druck auf die radikalislamischen Taliban aus, die zu Friedensgesprächen mit der Regierung in Kabul gebracht werden müssten. Die afghanischen Sicherheitskräfte erlitten hohe Verluste bei Angriffen der Taliban und der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Nach Bundeswehrangaben sind 60 Prozent dieser Opfer bei Angriffen auf Kontrollposten zu verzeichnen. «Wir sind noch lange nicht am Ziel», sagte von der Leyen vor deutschen Soldaten. Die afghanische Regierung müsse mehr tun im Kampf gegen Korruption und Armut.

Deutschland beteiligt sich an der Nato-Ausbildungsmission «Resolute Support» in Afghanistan mit bis zu 1.300 Soldaten. Die Nato und verbündete Staaten bilden afghanische Sicherheitskräfte aus. Wegen des Wiedererstarkens der Taliban und der Expansion des IS war der Bündniseinsatz in dem Land zuletzt auf rund 16.000 Soldaten aufgestockt worden, bis zu 150.000 internationale Soldaten waren es in der Zeit des Kampfeinsatzes.