Von der Leyen zu Missständen: Noch nicht durch das Schlimmste durch

Berlin - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen erwartet bei der Aufklärung von Missständen in der Bundeswehr noch weitere schwere Fälle. «Es wird noch viel hochkommen, das ist gar keine Frage. Da warne ich auch gleich alle, dass wir uns da nicht zurücklehnen», sagte die CDU-Politikerin am Sonntag (7. Mai 2017) in der ARD-Talkshow «Anne Will». «Wir sind noch nicht durch das Schlimmste durch.»

Notwendig sei, die Sensibilität dafür zu schärfen, was man verfolgen und ahnden müsse und was man in der Truppe tolerieren könne. Es müsse mit «aller Härte» und Offenheit aufgeklärt werden, sagte die Ministerin. «Aber es lohnt sich. Denn diese Truppe hat es verdient, auch dass wir diesen Säuberungs- und Reinigungsprozess miteinander durchleben.»

Von der Leyen hatte nach den Enthüllungen in der Affäre um den rechtsextremen Bundeswehroffizier Franco A. gesagt, sie rechne mit dem Bekanntwerden weiterer rechtsextremer Vorfälle. Von ihrer pauschalen Kritik an «Haltungsproblemen» in der Bundeswehr und einer verbreiteten «Führungsschwäche» rückte sie ein wenig ab. Sie habe sich bewusst bei den Soldatinnen und Soldaten entschuldigt und bereue, dass sie nicht genug betont habe, dass die ganz überwiegende Mehrheit loyal sei und einen hervorragenden Dienst mache.