Von der Leyen zu Weihnachtsbesuch in Afghanistan - «Schwierige Lage»

Es ist inzwischen eine Tradition. Vor Weihnachten erhält die Bundeswehr in Afghanistan Ministerbesuch aus Berlin. Die Botschaft von Ursula von der Leyen: Die Lage erfordert Geduld.

Masar-i-Scharif - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat Afghanistan im Kampf gegen Gewalt und Terroranschläge die weitere Unterstützung Deutschlands zugesichert. Bei einem Weihnachtsbesuch im deutschen Feldlager Camp Marmal am Rande von Masar-i-Scharif dankte sie den deutschen Soldaten im Namen der Bundesregierung für ihren Einsatz. Der Übergang des Friedensprozesses in afghanische Hände brauche Geduld und Zeit. «Wir alle wissen, dass die Lage in Afghanistan schwierig bleibt», sagte die CDU-Politikerin auf dem Weihnachtsmarkt der Bundeswehrsoldaten.

Die Unterschied könnte größer kaum sein: Glühwein, Christstollen, Bratwürste und ein alkoholfreier Früchtepunsch am festlich geschmückten Stand der Bundespolizei sollen dem Kontingent in Nordafghanistan ein Stück Heimat ins Einsatzland zaubern. «Stille Nacht, heilige Nacht», klingt aus den Lautsprechern.

Doch seit dem Abzug der internationalen Kampftruppen sind die Taliban schnell wiedererstarkt. Nach Angaben des US- und des afghanischen Militärs beherrscht die Regierung im Kabul nur noch wenig mehr als die Hälfte der Bezirke des Landes. Weitere rund 30 Prozent sind umkämpft. Militärkreisen in Kabul zufolge kommen im Land täglich rund 35 Polizisten und Soldaten bei Gefechten und Anschlägen ums Leben, an denen seit geraumer Zeit auch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beteiligt ist.

Andere Experten weisen darauf hin, dass noch immer etwa zwei Drittel der Bevölkerung in den von der Regierung kontrollierten Gebieten leben. Militärisch gebe es zwischen der Regierung und den Taliban eine Pattsituation, an der sich bis auf weiteres auch nichts ändern werde. Doch die Zeit spielt in gewisser Weise gegen die Regierung. Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump macht Druck, den Konflikt beizulegen und in Friedensgesprächen mit den Taliban voranzukommen.

Die afghanischen Sicherheitskräfte stünden für den Friedensprozess in ihrem Land und zahlten einen hohen Preis für diese Verantwortung, sagte von der Leyen. «Ich setze große Hoffnungen auf die nächsten Monate, die unter anderem durch die Präsidentschaftswahlen geprägt sind und wo es darauf ankommt, die gesamte afghanische Bevölkerung mit einzubeziehen. Wir stehen zu unserer Verantwortung und ich baue dabei auf das unveränderte professionelle Engagement der Truppe.»

Deutschland beteiligt sich an der Nato-Ausbildungsmission «Resolute Support» in Afghanistan mit bis zu 1.300 Soldaten. Die Nato und verbündete Staaten bilden afghanische Sicherheitskräfte aus. Wegen des Wiedererstarkens der Taliban und der Expansion der Terrormiliz IS war der Bündniseinsatz in dem Land zuletzt auf rund 16.000 Soldaten aufgestockt worden, bis zu 150.000 internationale Soldaten waren es in der Zeit des Kampfeinsatzes.

In dem von der Bundeswehr geführten Feldlager sind etwa 2.000 Soldaten aus 21 Nationen untergebracht. Auf dem Gelände befinden sich Unterkünfte, Werkstätten und logistische Unterstützungseinrichtungen, aber auch ein Krankenhaus, eine Truppenküche, Sportstätten sowie eine Kirche.

Die Nato befürchtet eine weitere Zunahme der Gewalt. «Es könnte schlimmer werden, bevor es besser wird», hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Anfang Dezember nach einem Treffen der Außenminister der Nato-Staaten in Brüssel erklärt. Grund sei, dass die Konfliktparteien versucht sein könnten, ihre Ausgangslage vor möglichen Friedensverhandlungen zu verbessern.

Das Land und mit ihm der internationale Einsatz bewegt sich auf einem schmalen Grat und die Militärs wollen ein Abkippen verhindern. Letztlich kaufen sie Zeit für die Diplomatie. Von der Leyen sagt den Soldaten: «Die Lösung muss eine politische sein.»