Wadephul über russische Provokationen: Kühlen Kopf bewahren

Berlin. Außenminister Johann Wadephul ruft angesichts wiederholter russischer Verletzungen des Nato-Luftraums in Polen und Estland zu einer entschlossenen und gut überlegten Reaktion auf. «Wir stehen zusammen, wir behalten kühlen Kopf und lassen uns nicht in eine Eskalation treiben», sagte der CDU-Politiker vor der Abreise zu einem Besuch in der polnischen Hauptstadt Warschau. «Gleichzeitig lassen wir keinerlei Zweifel, dass wir entschlossen und bereit sind, gemeinsam jede Bedrohung abzuwehren.»

Die Verletzungen des Nato-Luftraums durch Moskau «sind keine Irrtümer, sondern bewusste Angriffe im Graubereich», warnte Wadephul. Sie seien Teil der hybriden Aggression des russischen Präsidenten Wladimir Putin. «Solche Provokationen sind brandgefährlich und haben nur ein Ziel: unsere Entschlossenheit zu testen.»

Abschreckungsfähigkeit und Unterstützung der Ukraine Themen

Wadephul will in Warschau zunächst mit seinen Kollegen Jean-Noël Barrot (Frankreich) und Radoslaw Sikorski (Polen) im 1991 gegründeten sogenannten Weimarer-Dreieck-Format zusammenkommen. Im Anschluss soll der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha zu der Runde stoßen. Dabei soll es nach Angaben eines Sprechers des Auswärtigen Amts auch um die gemeinsame Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine gehen.

Danach will Wadephul bei einem Sicherheitsforum an einer Diskussion zum Thema «Der Einsatz steigt: Muss man Europa fürchten?» eine Rede zur europäischen Abschreckungsfähigkeit halten. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird erwartet. Er steht bei einer Diskussionsrunde zum Thema «Den Krieg vor dem Krieg gewinnen: Europäische Strategien für die Ukraine» auf dem Programm.

Drohnen-Vorfälle über Polen und Dänemark

Bei einem russischen Luftangriff auf die Ukraine war vor zweieinhalb Wochen eine große Zahl von Drohnen in den Luftraum Polens und damit der Nato geflogen. Die polnische Luftwaffe und andere Nato-Verbündete schossen erstmals einige der Flugkörper ab. US-Präsident Donald Trump hatte vergangene Woche am Rande der UN-Vollversammlung in New York den Abschuss russischer Flugzeuge befürwortet, wenn diese unrechtmäßig in den Luftraum von Nato-Staaten eindringen sollten.

In Dänemark herrscht vor dem informellen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in der Hauptstadt Kopenhagen am 1. Oktober seit Tagen Drohnenalarm. Es wird nicht ausgeschlossen, dass Russland verantwortlich ist. Am Wochenende waren an dänischen Militärstandorten erneut Drohnen unbekannter Herkunft gesichtet worden. Die Bundeswehr schickte am Sonntag Unterstützungskräfte, die das Treffen sowie die Konferenz der Europäischen Politischen Gemeinschaft am Folgetag sichern sollen.