Weber und Söder fordern: Europa muss verteidigungsfähig werden

Bad Staffelstein. Angesichts der internationalen Krisen und eines möglichen Wahlsiegs von Donald Trump in den USA fordern CSU-Chef Markus Söder und der EVP-Vorsitzende Manfred Weber eine Stärkung Europas und der europäischen Verteidigungsfähigkeit.

«Wir wissen: Da verändert sich die Welt, wenn Donald Trump wiedergewählt werden würde», sagte Weber am Donnerstag bei der Klausurtagung der bayerischen CSU-Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz. Europa müsse sich darauf vorbereiten. «Es stehen ernste Zeiten vor der Europäischen Union. Deshalb ist Zusammenhalt wichtig.»

«Die Europäische Union ist heute nackt in einer Welt von Stürmen», warnte Weber. «Wir sind in Verteidigungsfragen nicht in der Lage, uns selbst zu verteidigen. Das ist die Realität der Europäischen Union.»

80 Prozent der militärischen Kapazitäten der Nato befänden sich außerhalb der EU: in den USA, Großbritannien oder der Türkei. Deshalb müsse man die Bundeswehr stärken - und jetzt auch den Einstieg in Verteidigungsstrukturen auf europäischer Ebene schaffen. «Wir müssen stark genug werden, unsere eigenen Interessen zu schützen.»

Europa müsse verteidigungsfähig und so stark werden, «dass wir Frieden sichern können», betonte der Vorsitzende der konservativen Europäischen Volkspartei und der EVP-Fraktion im Europaparlament.

Söder sagte: «Es fehlt an jeder Strategie für den Fall, dass Trump gewählt wird.» Man hoffe sehr, dass US-Präsident Joe Biden im November wiedergewählt werde, weil er für Europa der bessere Partner sei. Trump würde auch Deals ohne Europa und über den Kopf Europas hinweg machen. Deshalb brauche es in Europa nun eine Strategie.

Söder sprach sich auch für «große europäische Verteidigungsprojekte» aus. Ein gemeinsamer europäischer Flugzeugträger, der gemeinsam von den Mitgliedstaaten bestückt werde, könne etwa eine «wichtige Signalwirkung» haben. «Wir brauchen auch europäische Verteidigungsprojekte, die uns gemeinsam stark machen.»