Weißbuchprozess nimmt weiter Fahrt auf

Der Weißbuch-Prozess kommt ins Rollen: In Brüssel tagt am heutigen Dienstag die zweite von insgesamt vier Arbeitsgruppen. Dort geht es um das Themenfeld Bündnisse und internationale Partnerschaften.

Mit dem Weißbuch 2016 will die Bundesregierung ihre Sicherheitspolitik und die Zukunft der Bundeswehr auf eine neue Grundlage stellen. Nicht nur das Verteidigungsressort ist beteiligt, auch weitere Ministerien wie die für Äußeres, Inneres und Entwicklung sowie externe Fachleute, Nato, EU und humanitäre Organisationen tragen zur Entstehung des neuen Textes bei. Mit dabei ist auch der Deutsche BundeswehrVerband: Oberstleutnant André Wüstner wirkt in der Arbeitsgruppe zu den Perspektiven der Bundeswehr an der Erstellung eines Grundsatzdokumentes mit. Diese Gruppe tagt in wenigen Wochen.

Der Bundesvorsitzende sieht im Weißbuch-Prozess die Chance für eine breite gesellschaftliche Debatte zur Sicherheitspolitik: „Das ‚Wofür Bundeswehr’ ist in weiten Teilen der Bevölkerung und auch der Politik unklar. Das neue Weißbuch ist jetzt eine Chance, dass sich alle Schichten der Bevölkerung mit der Bundeswehr auseinandersetzen. Und auch die Politik muss sich als Ganzes mit der Bundeswehr befassen.“