Wer am besten plant, kann am freiesten entscheiden

Dass die Herstellung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr viel Geld und Zeit kosten wird, ist eigentlichen allen ernst zu nehmenden politischen Entscheidungsträgern klar. Davon konnte ich mich zuletzt bei meinen Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel oder Außenminister Sigmar Gabriel überzeugen. Dem steht noch ein klaffender Widerspruch entgegen: Die im geltenden Finanzplan des Bundes für die Verteidigung geplanten finanziellen Mittel sind keinesfalls ausreichend, um das notwendige Fähigkeitsprofil zu erreichen. Hoffen wir, dass tatsächlich nur wahltaktische Motive dahinterstecken. Ausgaben für Militär werden von den Wahlkämpfern nach wie vor als unattraktiv beurteilt, und das selbst in Zeiten, in denen den Bürgern das hohe Gut der Sicherheit zunehmend mehr wert ist.

Bei allem Unverständnis will ich zuversichtlich sein, dass eine nächste Bundesregierung – gleich welche Koalition ihr zugrunde liegt  – die richtigen Entscheidungen treffen wird, um die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands und damit auch Europas herzustellen. Meinen Optimismus schöpfe ich auch aus unserer Kampagne zur Bundestagswahl – „Jetzt schreibst Du!“ – mit der wir mithilfe sehr vieler Mitglieder Parteien und Kandidaten deutlich machen, worauf es jetzt für die Bundeswehr ankommt. Bereits jetzt danke ich den vielen Staatsbürgern mit und ohne Uniform, welche anstatt einem „man müsste mal“ selbst aktiv werden und damit die Demokratie leben, die wir zu verteidigen bereit sind.

Ähnlich zuversichtlich bin ich bei einem weiteren zentralen Projekt, welches wir in Zusammenarbeit mit dem BMVg vorantreiben. In Vorbereitung befindet sich der Entwurf eines umfassenden Artikelgesetzes. Darin sollen alle gesetzgeberischen Maßnahmen zusammengefasst werden, mit denen die in der Personalstrategie beschriebenen Zielsetzungen umgesetzt werden können. Dieser Gesetzentwurf soll Voraussetzung für die Umsetzung der Trendwende Personal werden und viele wichtige Innovationen sowie Verbesserungen für die Bestandssoldaten der Bundeswehr, aber auch für zukünftige Generationen in sich bergen. Davon betroffen ist auch die Reserve. Beschließen kann dieses Gesetz erst der neu zu wählende Bundestag, und ja,  bis dorthin wird noch ein steiniger Weg zu gehen sein.