Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
300 Seminare für einen geordneten Übergang in den Ruhestand
DBwV für neues Artikelgesetz Militärische Sicherheit, fordert aber Nachbesserungen
Mannschaften, eine Dienstgradgruppe vor großen Aufgaben
Trumps strategischer Fehlschluss trifft auch Europa
Die alte Raubkatze und der Mut der Ukrainer
Der Landesverband Ost feiert Geburtstag – Die „Armee der Einheit“ wurde im DBwV verwirklicht
Der Aufwuchs der Reserve als sicherheitspolitische Aufgabe
EuGH: Fahrten von einem zentralen Stützpunkt zu wechselnden Einsatzorten können Arbeitszeit sein
Kabinett beschließt Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung – wichtige Forderungen umgesetzt
Panzerbrigade 45: Einsatzversorgung in Litauen gesichert
Verbandserfolg: Ehepartnerzuschlag für ins Ausland mitreisende Ehegatten durchgesetzt
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Weihnachtszeit im Libanon und in Litauen
Bundestag verlängert EU- und Nato-Mission im Mittelmeer
Ein Ausweis, der mehr als Anerkennung sein kann
16 Jahre nach dem Karfreitagsgefecht: Mehr als 26.000 machen beim 16K3-Gedenkmarsch mit
Gedenken: Vor 16 Jahren fielen drei Soldaten beim Karfreitagsgefecht
„Lassen Sie uns gemeinsam den Tag deutschlandweit zu etwas Besonderem machen“
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Im Fokus: Zunächst tagen die drei Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU, Mi.), Horst Seehofer (CSU, l.) und Martin Schulz (SPD) Foto: dpa
Berlin. Jetzt geht’s los: 120 Tage nach der Bundestagswahl nehmen Union und SPD am Freitag Verhandlungen über eine neue große Koalition auf. Laut DPA tagen zunächst die drei Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD), später soll eine Runde von 15 Spitzenvertretern der drei Parteien zusammen treten. Fachthemen werden in insgesamt 17 Arbeitsgruppen beraten, eine 18. Arbeitsgruppe legt Regeln zur Arbeitsweise von Regierung und Fraktionen fest.
Das Thema „Verteidigung“ wird zusammen mit den Bereichen Außen, Entwicklung und Menschenrechte behandelt. Dem Vernehmen nach gehören dem Verhandlungsteam der Union neben der geschäftsführenden Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die CDU-Politiker Jürgen Hardt, Johann Wadephul, Henning Otte, Norbert Röttgen, Hans-Joachim Fuchtel und Michael Brand an, für die CSU sind die Abgeordneten Gerd Müller, Florian Hahn, Thomas Silberhorn und Alexander Radwan dabei. Das Verhandlungsteam der SPD wird vom geschäftsführenden Außenminister Sigmar Gabriel angeführt, Co-Vorsitzender ist der Abrüstungsexperte Rolf Mützenich. Weiterhin verhandeln für die SPD Bärbel Kofler, Niels Annen, Gabi Weber, Fritz Felgentreu/Thomas Hitschler und Michelle Müntefering.
Wie lange die Gespräche dauern, steht nicht fest. Geht es nach CDU und CSU, sollen sie vor dem Karneval abgeschlossen sein. Bevor er in Kraft treten kann, müssen noch die 440.000 SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen.
Selbstverständlich hält der DBwV Fühlung mit den mutmaßlich zukünftigen Koalitionspartnern, damit sich die Interessen der Menschen der Bundeswehr angemessen im Ergebnis wieder finden.
Hier finden Sie die genaue Auflistung aller Verhandlungspartner und Gruppen als PDF.
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