Wüstner: Der Wehrbeauftragte trifft den Kern – die Soldaten sind es Leid!

Aber in diesem Jahr zeichnet der Wehrbeauftragte ein besonders drastisches Lagebild von den Missständen innerhalb der Bundeswehr, beklagt Ausrüstungsmängel und Personalknappheit. Mit dem Satz ,Die Soldaten sind es Leid’ beschreibt er das Unverständnis der Truppe für die nicht spürbare Wirksamkeit der Agenda Rüstung oder die hohlen personellen Strukturen.“

Wüstner weiter: „Tatsächlich steht die Bundeswehr angesichts der enorm gestiegenen und noch immer weiter steigenden Anforderungen vor einer Zerreißprobe: Einerseits soll sie den Beschlüssen vom Nato-Gipfel in Wales entsprechend mit hoher Reaktionsfähigkeit eine glaubhafte Abschreckung unter Beweis stellen können, andererseits den Kampf gegen den IS unterstützen – parallel zur Amtshilfe im Zuge der Flüchtlingskrise. All das ist mit der kleinen Bundeswehr von heute nicht mehr zu leisten!“

Der Bundesvorsitzende warnt: „Wenn die Politik nach dieser erneuten Alarmmeldung des Wehrbeauftragten nicht handelt und die materiellen wie personellen Lücken schließt, wird ein Vertrauensverlust in der Truppe eintreten. Wenn die Menschen der Bundeswehr nicht mehr erkennen, dass die Gewährleistung der äußeren Sicherheit von der Politik als Kernaufgabe verstanden wird, kann das unabsehbare Konsequenzen für das innere Gefüge und Selbstverständnis haben.“

Seit mehr als einem Jahr werden im Kreise von Verteidigungsministerium sowie Fachpolitik ein unzureichender Klarstand verschiedener Waffensysteme, der Optimierungsbedarf der persönlichen Ausrüstung, eine Unterdeckung in der Munitionsbevorratung oder die Unwuchten im Personalkörper als Folge der Sparmaßnahmen der vergangenen Jahrzehnte diskutiert. Bislang konnten diese Mängel durch die enorme Motivation und das Improvisationsvermögen der Truppe ausgeglichen werden. Da die Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit nun aber unendlich groß geworden ist, muss die von der Politik ins Auge gefasste Trendwende tatsächlich spürbar eingeleitet werden.

Als Sofortmaßnahmen erwartet der Deutsche BundeswehrVerband daher die folgenden drei Schritte:

1. Definition einer auf mindestens zehn Jahre verlässlich erhöhten Finanzlinie (1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts) für die Modernisierung der Bundeswehr, die sich im Eckwertebeschluss zum Haushalt sowie Finanzplan wiederfindet

2. Spürbare Anpassung des zivilen und militärischen Personalkörpers, um den bestehenden Anforderungen Rechnung zu tragen.

3. Wirksamkeit der Agenda Rüstung sowie der angekündigten Sanierung der Infrastruktur mit transparenten Realisierungsplänen und entsprechenden Umsetzungserfolgen, die noch 2016 sichtbar werden.

• Pressemitteilung 01/2016 (PDF)