Wüstner: Guter Tag für die Bundeswehr!

Wüstner weiter: „Heute ist auch ein guter Tag für die Bundesregierung und das Parlament: Ein großer Teil von dem, was im Koalitionsvertrag vereinbart worden ist, wurde mit dem so genannten Artikelgesetz umgesetzt. Unser Dank gilt allen Beteiligten, ganz besonders aber denjenigen, die auf den letzten Metern noch Verbesserungen durchgesetzt haben. Dieser Einsatz zeigt, dass der Begriff ´Parlamentsarmee´ keine leere Worthülse ist.“

Gerade weil der Soldatenberuf mit seinen besonderen Härten und Entbehrungen sowie den Einschränkungen einzelner Grundrechte einzigartig ist, sei eine besondere Alimentierung und Fürsorge notwendig, sagt der Bundesvorsitzende. „Um es mit den Worten des damaligen Verteidigungsministers und heutigen Innenministers Thomas de Maizière zu sagen, der im Oktober 2012 ausführte: ´Es ist etwas anderes, ob man sich in Gefahr begibt, ob man als Polizist, als Entwicklungshelfer einer NGO in einer gefährlichen Situation ist, oder ob man einen Auftrag hat, sich, wenn es sein muss, strukturell in Gefahr zu begeben und (…) sich in eine Situation zu begeben, wo Sterben und Töten dazugehört. Dies ist etwas ganz besonderes und das bedarf einer besonderen Art von Wertschätzung, die nicht andere ausschließt, aber doch etwas anderes ist.´“

Die neuen Rahmenbedingungen können helfen, die Bundeswehr tatsächlich demografiefest zu machen, so Wüstner weiter. „Allerdings darf auch dieses Gesetz nicht darüber hinwegtäuschen, dass eine Reihe großer Herausforderungen nach wie vor angegangen werden muss. Der DBwV hat bereits im Mai 2014 mit seiner Kampagne „Schlagkräftige Bundeswehr 2020“ aufgezeigt, welche Grundlagen auch in den Bereichen Ausrüstung und Infrastruktur für motivierte und einsatzbereite Streitkräfte unverzichtbar sind. Ich bin zuversichtlich, dass die Bundesregierung erkannt hat, dass die aktuellen Krisen und Konflikte kein Ausruhen zulassen und das Deutschland schnellstmöglich materiell voll ausgestattete Streitkräfte braucht!“

Abschließend sagt Wüstner: „Auch, wenn der Schwerpunkt des Gesetzes auf den Soldatinnen und Soldaten liegt, dürfen künftig die Zivilbeschäftigten als wesentliche Säule innerhalb der Bundeswehr nicht aus den Augen verloren werden.“

• Pressemitteilung 06/2015 (PDF)