Zivile Beschäftigte im Blick

Sie „alte Bekannte“ zu nennen, wäre zu viel. Aber Klaus-Hermann Scharf, Vorsitzender des Fachbereichs Zivile Beschäftigte im Deutschen BundeswehrVerband, und der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, für die SPD im Verteidigungsausschuss, konnten sofort an frühere Treffen anknüpfen. Bei einer vorherigen Veranstaltung ging es um die Sprachmittler der Bundeswehr in Afghanistan.

Scharf und Hitschler nahmen ein Update zu eben diesem Personenkreis vor, der im Einsatz unersetzlich ist, aber darüber hinaus offenbar wenig Wertschätzung erfährt. Es geht um 50 Bundeswehrangehörige mit zumeist afghanischem Migrationshintergrund. Nur 33 davon werden bei Resolute Support Mission gebraucht, und das auch nur mit Zeitverträgen als Arbeitnehmer und Heranziehung als Reserve Dienstleistende. Lediglich fünf weitere haben eine Anschlussbeschäftigung in der Bundeswehr.

Alle anderen haben kein Angebot erhalten, obwohl sie teilweise seit 2002 Im Einsatz waren und dort auch ihren Kopf hingehalten haben. Nicht umsonst sind einige Sprachmittler mit einem physischen oder psychischen Schaden nach Hause gekommen. Darunter ist auch die Dolmetscherin, die im Mai 2011 beim Anschlag auf Generalleutnant Markus Kneip schwer verwundet wurde.

Hitschler stimmte zu: Schon zuvor habe er Vorschläge zur Abhilfe gemacht. Eine Verpflichtung als Soldat auf Zeit mit den dazugehörigen Ansprüchen auf Berufsförderung sei das Mindeste. Auch ein Job bei der Aufnahme und Vermittlung von Flüchtlingen in den Bundesländern sei denkbar. Diese Rolle dürfe nicht unterschätzt werden. „Schließlich sind Sprachmittler auch immer Kulturmittler“, sagte Hitschler.

Beim nächsten Thema rannte Scharf ebenso offene Türen ein: beim Forderungspaket zur Attraktivitätssteigerung für das Zivilpersonal der Bundeswehr. „Die Kolleginnen und Kollegen sehen sich zwar nicht als ‚Attraktivitätsverlierer“, aber bis auf ein Ende des jahrzehntelangen Einstellungsstopps ist wenig für sie passiert“, so Scharf. Auch im Artikelgesetz Attraktivität ging es im Wesentlichen um die Streitkräfte, die etwa bei der gesetzlichen Dienstzeitregelung erst einmal aufholen mussten.

Nun legte Scharf einen Katalog für gesetzliche und untergesetzliche Maßnahmen vor. Dazu gehört zum Beispiel ein gesetzliches Wahlrecht zwischen Umzugskostenvergütung und Trennungsgeld. Denn auch das Zivilpersonal ist von den ständigen Umstrukturierungen in der Bundeswehr betroffen und will gemeinsam mit der Familie selbst entscheiden, ob es an den neuen Standort umzieht oder nicht.

Für Hitschler kam dieses Paket genau zum richtigen Zeitpunkt. Unter seiner Federführung werde die SPD-Bundestagsfraktion nämlich eine ganze Veranstaltung dem Thema zivile Beschäftigte der Bundeswehr widmen. Nach der parlamentarischen Sommerpause werde es nicht nur um den Personalumfang gehen, der womöglich gar nicht für die Aufgabenerfüllung ausreicht, sondern auch um alle anderen Fragen der Zivilbeschäftigten.

„Die zivilen Mitarbeiter sind für die Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr unverzichtbar. Daher ist es jetzt wichtig, sie verstärkt in den Blick zu nehmen und auch junge Menschen durch attraktive Arbeitsplätze anzuziehen“, so Hitschler weiter. Nur dadurch ließe sich die Bundeswehr zukunftssicher machen.