„Macht was draus!“ – Ampel-Partner unterzeichnen Koalitionsvertrag

Passend zum Titel “Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ haben die drei Ampel-Parteien den Koalitionsvertrag im „Futurium“ in Berlin unterzeichnet. Geleitet von dem Wissen, dass Freiheit ohne Sicherheit nicht zu haben ist, wird der Deutsche BundeswehrVerband genau darauf achten, ob und wie die Regierung und die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht den angekündigten Fortschritt für die Bundeswehr realisieren will.

Vor der Unterzeichnung richteten zunächst die die Parteispitzen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP einige Worte an die anwesenden Partei- und Medienvertreter. Den Anfang machte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der den Koalitionsvertrag mit den Worten „es hat sehr gute Ergebnisse gegeben, die dazu beitragen, dass wir in diesem Land Fortschritt organisieren“, kommentierte. 

Robert Habeck (Grüne), der künftig das Ressort für Wirtschaft und Klima leiten soll und sogenannter Vizekanzler wird, sagte mit Blick auf die künftige Zusammenarbeit der drei Partner: „Bis jetzt haben wir für unsere Parteien miteinander verhandelt, ab heute sind wir eine Regierung, in den Unterschieden erkennbar, aber für die Menschen in Deutschland.“ Die designierte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) kündigte an, dass die neue Regierung „mit Weitblick, Pragmatismus und Leidenschaft“ ein Programm „auf der Höhe der Wirklichkeit, auf der Höhe der gesellschaftlichen Realität“ umsetzen werde.

Alle Vertreter der Ampel-Parteien betonten in ihren Statements, dass die Koalition zahlreiche schwere Aufgaben zu bewältigen habe. Der künftige Finanzminister Christian Lindner (FDP) sagte dazu: „Jetzt beginnt die Zeit der Tat. Wir geben uns keiner Illusion hin, das sind große Herausforderungen, vor denen wir stehen. Aber unsere Ambitionen und unsere Bereitschaft zum Engagement, die sind es eben auch.“

Und der scheidende Parteivorsitzende der SPD, Norbert Walter-Borjans, gab der künftigen Regierung mit auf den Weg: „Wir haben gemeinsam eine Menge erreicht. Allen anderen auf der Bühne kann ich nur sagen: Macht was draus, für die Zukunft unseres Landes.“

Was die Ampel-Koalition für die Zukunft der Bundeswehr vorsieht, haben wir in einem ersten Überblick skizziert. Der Koalitionsvertrag bietet in den Bereichen Personal, Material und Infrastruktur aus Sicht des DBwV Chancen, die Perspektiven für die Menschen in der Bundeswehr zu verbessern. Wir als Verband werden unsere Standpunkte und Expertise, wie in den vergangenen Jahren auch, in den parlamentarischen Prozess einbringen. Dazu gehört auch der konstruktive Dialog mit der Verteidigungsministerin Christine Lambrecht sowie allen Fachpolitikern und -politikerinnen in Berlin.

Am Mittwoch soll Olaf Scholz im Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden. Damit endet nach 16 Jahren die Ära von Angela Merkel, die bei der Wahl am 26. September nicht wieder kandidiert hatte.