Schlagkräftige Bundeswehr 2020 – jetzt nicht aufgeben!

Berlin. Bereits 2014 machte sich der DBwV auf, Regierung und Parlament von der grundlegenden Lageänderung für Deutschland und Europa zu überzeugen. Damals regten sich noch einige Beteiligte über das ach so martialische Wort „schlagkräftig“ auf oder drängten gar auf den nächsten Verkleinerungsschritt unserer Streitkräfte.

Doch langsam - aber leider immer noch nicht allen - wurde klar, dass die Russland-Ukraine-Krise, das Chaos in der arabischen Welt sowie das Erstarken des IS gepaart mit „failed states“ in Afrika dazu beitragen, dass Krieg, Terrorismus und Migration auch in Kerneuropa zunehmend spürbar werden. Langsam drehte der „politische Tanker“ in Berlin, und Innere wie Äußere Sicherheit rückten wieder mehr in den Fokus.

Das Weißbuch 2016 markierte den Wendepunkt, und so wurden die sogenannten „Trendwenden“ auf den Weg gebracht. Doch so schwer es in einem nicht sicherheitspolitisch versierten Parlament auch schien: Die entsprechenden politischen Entscheidungen wurden getroffen. Für die Bundeswehr folgte der Wegfall der in der letzten Legislaturperiode festgezurrten materiellen sowie personellen Obergrenzen. Auch im Haushalt wurde der Bundeswehr wieder mehr Raum gegeben.

Als Folgedokument nach dem Weißbuch 2016 soll im Sommer die Konzeption der Bundeswehr unterschrieben werden. Mit ihr werden der künftige „Level of Ambition“ und das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr, eingebettet in Nato und EU, formuliert und als zu erreichende Ziele vorgegeben. All das sind absolut notwendige Schritte, unser Engagement, die katastrophale Lage der Bundeswehr zu erläutern, trägt immer mehr Früchte. Nicht weil wir Aufrüstungsspiralen wollen, sondern weil wir gerade in der aktuellen Zeit um die Notwendigkeit einer gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge, gerade auch mit einer einsatzbereiten Bundeswehr, wissen.

Erst kürzlich sprachen verschiedene Bundesvorstandsmitglieder erneut mit Abgeordneten des Parlaments und zeigten die enorme Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit in punkto Einsatzbereitschaft auf. Ob materiell, personell oder in Sachen Infrastruktur – die Lage ist bescheiden!  Ob es gelingt, Politik auf diesem für uns alle richtigen Kurs zu halten bleibt fraglich und wird im Wahljahr sicher noch diskutiert werden.

Der DBwV wird sicher noch weiter dafür sorgen, dass sich die Parteien sicherheitspolitisch positionieren müssen. Sei es, weil Abgeordnete, Generalsekretäre oder Parteivorsitzende von unseren Mitgliedern angeschrieben werden, oder weil wir Regierung und Parlament immer wieder an den Kern staatlichen Handelns erinnern und medial jeweils zum richtigen Zeitpunkt den Finger in die Wunde legen.

In dieser Legislaturperiode wird die Konzeption der Bundeswehr ein letzter wesentlicher Meilenstein sein, sollte die Verteidigungsministerin nicht der Mut verlassen. Für 2017 ist die Bundestagswahl und die Antwort auf die Frage maßgeblich, wer in den kommenden vier Jahren die Kompetenz und vor allem den Willen hat, die Trendwenden tatsächlich umzusetzen. Geschieht das nicht, hätten wir fantastische Dokumente für das Schaufenster, aber wenn man in den Laden hineinginge, wäre leider nichts da.

Soweit dürfen wir es nicht kommen lassen und so ist nur gut wenn jeder einzelne seinen Beitrag leistet. Unsere Mitglieder wissen, dass Facebook-Kommentare bei uns gut, aber besser bei den Politikern aufgehoben sind. Diese müssen „motiviert“ werden. Alles in allem leben und gestalten wir somit als Staatsbürger mit und ohne Uniform die Demokratie, die wir zu verteidigen bereit sind. Wir als DBwV werden jedenfalls nicht aufgeben!