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Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Bezirksvorsitzender Matthias Schneider (vorn 4.v.l.) und Landesvorsitzender Gerhard Stärk (vorn 3.v.l.) mit den Teilnehmern der Tagung. Foto: DBwV
Mandatsträger von neunzehn Kameradschaften haben sich zur Tagung des Bezirks „Baden“ in Büchenau bei Bruchsal versammelt, um mit ihrem Bezirksvorsitzenden Stabsfeldwebel Matthias Schneider über bisherige und zukünftige Ausrichtung der Verbandsarbeit zu beraten.„Der Bezirk „Baden“ im Westen des Landesverbands Süddeutschland hat mit seinen 5.000 Mitgliedern ähnliche Probleme wie in den anderen Bezirken zu bewältigen.“, resümierte der Bezirksvorsitzende Schneider in seinem Tätigkeitbericht. So waren die Regelungen für Zurruhesetzungszeiten ein Thema der Berufssoldaten, während das neue Versichertenentlastungsgesetz mit Inkraftsetzung zum 01.01.2019 für Gesprächsstoff bei den Zeitsoldaten sorgte. Wiederholter Aufreger bei den Ehemaligen waren die erneut langen Bearbeitungszeiten ihrer Beihilfeanträge. Diese und weitere Themen waren und sind im Fokus der Verbandsarbeit der Verantwortlichen des DBwV, versicherte Schneider.
Aber auch bezirksspezifische Herausforderungen konnten erfolgreich gelöst werden. So habe der DBwV bei Dienststellen im französischen Ausland, die dem Bezirk „Baden“ zugeordnet sind, wie der DEU/FRA-Brigade einen intensiveren Zugang durch die engagierten Auftritte der Beauftragten des Landesverbands bei Informationsveranstaltungen gefunden. Erleichtert zeigte sich Schneider zudem darüber, dass es nach langer Zeit gelungen sei, die selbständige Kameradschaft „Im Breisgau“ mit der Wahl eines neuen Vorstandes unter Vorsitz von General a.D. Walter Spindler zu erhalten. Landesvorsitzender Stabsfeldwebel a.D. Gerhard Stärk machte in seinem Vortrag zur gegenwärtigen Verbandsarbeit deutlich, dass endlich Fahrt aufgenommen werden müsse, um die materielle und personelle Ausstattung der Bundeswehr schnellstmöglich auf Klarstand zu bringen. Die bis Anfang Juli bestehende Phase vorläufiger Haushaltsführung sei beendet. Er hoffe nun endlich auf sichtbare Fortschritte hin zu einer einsatzfähigeren Bundeswehr.
Das Thema „Versicherungsentlastungsgesetzes“ mit den wesentlichen Auswirkungen für Zeitsoldaten mit Dienstzeitende ab 55 Lebensjahren stellte der Sonderbeauftragte für SaZ, Oberstabsfeldwebel a.D. Jürgen Schreier, detaillierter vor. Das Gesetz beinhalte durchaus Verbesserungen, werfe aber neue Fragen auf. In der Diskussion dazu kamen die Teilnehmer zu dem Ergebnis, dass bei fortbestehender 9/10-Regelung eine Anwartschaft in der PKV den Zeitsoldaten weiterhin zu empfehlen sei. Die Anwartschaft wirke sich nämlich u.a. dann aus, wenn SaZ nach einer entsprechenden Beschädigung im Auslandseinsatz eine Weiterverwendung als Berufssoldaten anstreben. Das Versicherungsentlastungsgesetz habe den Nachteil, dass Zeitsoldaten während der BFD-Zeit keinen Anspruch mehr auf Beihilfe durch den Bund haben. Zahlungen des Arbeitgeberanteiles an die gesetzliche Krankenkasse durch den Bund sollen dies ausgleichen. Jeder Zeitsoldat sei aufgefordert, sich rechtzeitig darüber zu informieren.
Auch bei dieser Tagung stellten weitere Beauftragte des Landesverbands Angebote zur Unterstützung der Verbandsarbeit in den Kameradschaften, für Ehemalige als auch der Förderungsgesellschaft vor. Damit zeigten sie, warum der DBwV als Interessenvertretung für Bundeswehrangehörige attraktiv ist und dass eine Mitgliedschaft sich in jedem Falle lohne.Bezirksvorsitzender Schneider dankte am Ende der Tagung für die konstruktive Arbeit der Kameradschaften und für die Spende der Mandatsträger von 375,00 Euro zugunsten der Soldaten und Veteranen Stiftung. Schneider teilte mit, dass er bei der Landesversammlung im nächsten Jahr nochmals als Bezirksvorsitzender kandidieren werde.
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