Berichte, Neuigkeiten und strategischer Input für die Europa-Community des DBwV

Die Höhepunkte von EUROMIL im letzten Quartal 2022 waren zum einen die Teilnahme an der Berliner Sicherheitskonferenz und die General Assembly, die im Oktober in Berlin ausgerichtet wurde. Natürlich wurde auch noch einmal die EUROMIL-Jubiläumsveranstaltung im Herbst dieses Jahres in den Blick genommen.

Thomas Sohst, der innerhalb der Europa-Community den Kontakt zu CESI hält, stellte besonders das Projekt EcoTra heraus, dass im Juli startete. Es beschäftigt sich mit der sozialen Dimension des European Green Deal für europäische Arbeitnehmer; und damit auch (in rechtlicher Hinsicht) für alle Menschen der Bundeswehr. Schließlich fand auch wieder die Expertenkommission zur Verteidigung sowie der Europäische Runde Tisch der Verteidigung, organisiert von CESI, im Herbst statt. Im Fokus dieser Sitzungen standen aktuelle sicherheitspolitische Fragestellungen, aber zum Beispiel auch die Frage, ob sich die Streitkräfte jeweils für EU-Ausländer öffnen sollten oder nicht.

Die EBD schaut ebenfalls auf ein erfolgreiches Jahr zurück und will aufgrund der aktuellen politischen Geschehnisse einen stärkeren sicherheitspolitischen Bezug in ihre Arbeit aufnehmen.

Weitere Veranstaltungen sind bereits geplant

Für den Ausblick ins kommende Jahr war es den Teilnehmern wichtig, auf verschiedene Veranstaltungen hinzuweisen, die für die Europa-Community von Bedeutung sind. So findet Anfang Februar das von CESI organisierte Feuerwehrtreffen in Brüssel und hybrid per Zoom statt. Geplant ist außerdem eine Gesprächsformat in Brüssel, auf das sich dort stationierte Mitglieder des DBwV freuen können. Die nächste WebEx-Sitzung der Europa-Community ist für Ende März geplant.

Zum Schluss der digitalen Sitzung gab der Vortrag von Nils Stelling, Referent in der Politikabteilung des BMVg den Teilnehmenden einen Überblick über den Sachstand zum Strategischen Kompass. Dieser ist seit März 2022 in der Umsetzung und behandelt hauptsächlich die europäische Herangehensweise in den Bereichen Verteidigung, Sicherheit und Krisenmanagement. In vier Kapiteln ist festgelegt, wie die Europäische Union handelt, Sicherheit schafft, investiert und Partnerschaften stärkt. Mit besonderem Interesse wird der Fortschrittsbericht für März 2023 erwartet. Der Vortrag stieß auf offene Ohren und die Teilnehmer dankten Nils Stelling für seinen Input.