Der DBwV und die EU – soziale Rahmenbedingungen in der EU auf aktuellen Stand bringen

Der DBwV hat sich vor Jahrzehnten aus dem Interesse gegründet, die sozialen Rahmenbedingungen für Menschen in der Bundeswehr zu verbessern. Dies ist das Fundament der Arbeit des DBwV; die Lobbyarbeit wird heute genauso konsequent verfolgt wie vor vielen Jahren. Die Erwartungen auf nationaler und europäischer Ebene haben sowohl Überschneidungen als auch Unterschiede. Zum Erreichen der Ziele werden Instrumente der Interessenvertretung genutzt wie Gespräche mit Abgeordneten, Briefaktionen, Zusammenarbeit mit Medien und vieles mehr. Auch auf europäischer Ebene gibt es noch viel zu tun.

Soziale Dimension in der EU verbessern

Der DBwV ist sich sicher, dass die sozialen Rahmenbedingungen in allen europäischen Ländern für das Militär verbessert und der Realität angepasst werden müssen. Das würde vielerorts eine Lösung für das fehlende Personal darstellen, wenn die Streitkräfte mit modernen Arbeitsbedingungen ein attraktiver Arbeitgeber werden. Die Erwartungen des Verbandes bezüglich der sozialen Rahmenbedingungen sind folgende:

• Einheitliche Bedingungen auf Einsätzen

Die Europäische Union möchte gemeinsame Übungen und Einsätze durchführen, wie beispielsweise mit der Rapid Deployment Capacity. Dabei kommen Soldatinnen und Soldaten sowie weitere Militärangehörige aus verschiedenen Ländern zusammen, für die aktuell noch keine einheitlichen Arbeitsbedingungen gelten. Dieses Problem muss gelöst werden, da sich sonst Unzufriedenheit ausbreitet, wenn ein Land seinem Personal mehr oder weniger bezahlt, die Überstunden unterschiedlich vergütet werden oder unterschiedliche Freizeitregelungen gelten. Dabei können Best-Practice-Beispiele aus den EU-Ländern helfen, zu einer angebrachten Einigung zu kommen, sodass es keine Hierarchien der Besserbehandlung während des Einsatzes gibt. Daraus ergibt sich auch die Möglichkeit, die Standards in der nationalen Armee auf ein modernes, attraktives Level anzupassen.

• Förderung europäischer Dachorganisationen/Gründung von Gewerkschaften und Verbänden

Auf der europäischen Ebene sollte es viel anerkannter sein, dass sich die militärischen Verbände zusammenschließen, um mit einer Stimme zu sprechen. Damit wird gewährleistet, dass die Bedürfnisse von Menschen in den Streitkräften Gehör finden und bei Gesetzgebungsprozessen bedacht werden.

Dasselbe gilt für die nationale Ebene: Die EU sollte mehr Anreize Unterstützung dafür geben, dass für Militärangehörige eine Interessenvertretung in den Ländern gegründet wird. Die Menschen in den Streitkräften haben wie andere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer das Recht darauf, ihre Interessen zu verteidigen und Staatsbürger in Uniform zu sein.

• Mehr Offenheit und Toleranz

Die Europäische Union sollte dafür einstehen, dass die Streitkräfte genauso divers sind, wie die Gesellschaft, die sie beschützen. Das bedeutet, dass die religiöse und sexuelle Orientierung niemanden schlechter stellt.

Dieser Artikel ist Teil einer Serie, die wichtige Zusammenhänge in Europa beleuchtet und unseren Mitgliedern nahebringen soll.