Berlin: Cheftagung im Landesverband Ost

Traditionell kamen Anfang November die Kompanie- und Inspektionschefs zur zweitägigen Tagung im Landesverband Ost zusammen. Das Programm der Tagung für Einheitsführer unter Leitung des stellvertretenden Landesvorsitzenden Hauptmann Ralf Baasch sollte die Chefs auf den aktuellen Sachstand bei Beteiligungsrechten und Fürsorgethemen, der Gesetzgebung im Bereich Besoldung und Arbeitszeitrecht sowie aktuellen Rechtsfragen bringen.

Den Einstieg in den ersten Tagungstag bildete die Begrüßung durch den Landesvorsitzenden Hauptmann a. D. Uwe Köpsel, der in seinem kurzen Vortrag die aktuellen Themen des Landesverbandes Ost vorstellte.

Im Anschluss folgte ein Referat des Vorsitzenden Fachbereich Besoldung, Haushalt und Laufbahnrecht, Oberstleutnant i.G. Dr. Detlef Buch. Hier ging Buch auf die Aspekte der verfassungskonformen Alimentierung und des Laufbahnrechts ein. Wie groß die persönliche Betroffenheit der anwesenden Soldatinnen und Soldaten hierbei ist, zeigten die zahlreichen Beiträge in der Diskussion, in der Dr. Buch nochmal auf viele Fragen eingehen konnte.

Der Justitiar des Deutschen BundeswehrVerbandes Major d. R. Christian Sieh stellte den Rechtschutz im DBwV mit seinem Leistungsumfang von der Rechtsberatung, Einzelrechtsschutz, Rechtschutz in Musterverfahren bis hin zur telefonischen Rechtsauskunft vor. Des Weiteren umriss er die geplanten Neuerungen im Wehr- und Disziplinarrecht und freute sich über das fachliche und persönliche Feedback der Einheitsführer.

Neuigkeiten von der Personalgewinnung

Der zweite Tag startete mit dem Vortrag von Oberstleutnant Wolfgang Grenzer aus dem Karrierecenter der Bundeswehr in Berlin zur Lage der Personalgewinnung aus Sicht seines Hauses. Durch ihn wurden die Herausforderungen der Personalgewinnung innerhalb der letzten Jahre beschrieben und deutlich gemacht, mit welchen neuen Mitteln diese gegenwärtig begegnet wird. Die sich so bietende Gelegenheit des Bedarfsdeckers, mit seinen Bedarfsträgern ins Gespräch zu kommen, wurde reichlich wahrgenommen. Dabei wurde klar zum Ausdruck gebracht, dass der Informationsaustausch zwischen den Disziplinarvorgesetzten und der Personalgewinnung ausdrücklich gewünscht ist.

Abschließend informierte die Juristin Katharina Simon aus dem Referat 2 der Rechtabteilung des DBwV die Teilnehmer über Änderungen zur Soldatenarbeitszeitverordnung (SAZV) und die diesbezüglichen Auswirkungen die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes. Die rechtliche Einordnung zur 2. Änderungsverordnung der SAZV erläuterte sie anhand von Beispielen und stellte dabei die Auswirkungen für die Soldatinnen und Soldaten, so z.B. die Neuerungen bei der Anerkennung von Reisezeiten außerhalb der Dienstzeit oder die Entfristung der Langzeitkonten, heraus. Mit einer angeregten Diskussion mit den Teilnehmenden schloss Frau Simon ihren Vortrag.

In seinen abschließenden Worten warb der stellvertretende Landesvorsitzende für die Gewinnung von Ansprechpartnern im Einsatz und für die Nutzung des Angebotes des Bildungswerkes, das für die Einheiten und Verbände Maßnahmen im Rahmen der Politischen Bildung und der Aus- sowie Fortbildung anbietet.