Zurück in die Bundeswehr

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

betrachtet man die aktuelle Entwicklung des Zivilpersonals im Zusammenhang mit den Dienstleistungen für die Bundeswehr, findet man eine recht schizophrene Situation vor: Von der BwFuhrparkService GmbH sind die beigestellten Zivilkraftfahrer wieder zurück in die Strukturen der Bundeswehr übergeführt worden. Die Konzernstruktur der Heeresinstandsetzungslogistik GmbH (HIL) soll umfangreich geändert werden, mit noch nicht absehbaren Folgen auch für das beigestellte Personal.

Zudem halten sich hartnäckig Gerüchte, dass die beiden Ausbildungswerkstätten der Bundeswehr Sankt Wendel und Doberlug-Kirchhain an die HIL abgegeben werden sollen, trotz angeblich gegenteiliger Empfehlung einer noch nicht veröffentlichten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Die Personalbeistellungsregelungen zur Bw Bekleidungsmanagement GmbH (BwBM) sind kürzlich verlängert worden. Mit dem Erwerb der F-35-Kampfflugzeuge wird gleichzeitig die Wartung durch die Industrie mit eingekauft. Das hat Folgen für das mit der Instandsetzung des durch die F-35 zu ersetzenden Tornados betraute Zivilpersonal in der Luftwaffe.

Im letzten Jahr hat das Marinearsenal in Rostock die Warnowwerft von Teilen der insolvent gegangenen MV Werften mit samt knapp 500 Beschäftigten übernommen. Die BWI GmbH muss das zunehmende altersbedingte Ausscheiden des beigestellten Zivilpersonals durch Gewinnung von Fachkräften selbst kompensieren.

Von der Bundeswehr in die Privatwirtschaft, von der Privatwirtschaft in die Bundeswehr oder weiter in der Privatwirtschaft belassen – eine einheitliche Linie bei den Dienstleistungen für die Bundeswehr, insbesondere bei der Instandsetzung von militärischem Gerät, ist nicht erkennbar. Dabei wäre es vor dem Hintergrund der Rückbesinnung auf die Landes- und Bündnisverteidigung so wichtig, diese Fähigkeiten in der Bundeswehr zurückzugewinnen und zu halten. So wie die Wiederherstellung der Gesundheit der bei der Ausübung militärischer Aufgaben zu Schaden gekommenen Menschen gehört auch die Instandsetzung militärischen Materials zu den Kernkompetenzen einer Streitkraft.

Die Unterstützung der Privatwirtschaft ist weiterhin wichtig, stößt jedoch im Verteidigungsfall an ihre Grenzen. Weder die Unternehmensform als bundes(wehr)eigene Betriebe noch das Arbeitssicherstellungsgesetz, das im Übrigen antiquiert und dringend überarbeitungsbedürftig ist, werden hierbei nicht weiterhelfen. Zur Zeitenwende gehört es auch, Dienst- und insbesondere Instandsetzungsleistungen für die Bundeswehr und mit ihnen das Personal in die Bundeswehr zurückzuholen bzw. es dort zu belassen. Von den Träumereien der Privatisierung muss endlich Abschied genommen werden. Sie haben, wie man in den letzten über 20 Jahren sehen konnte, keine Einsparungen, sondern das Gegenteil und zudem schmerzlichen Kompetenz- und Fähigkeitsverlust gebracht.

Mit herzlichen Grüßen
Ihr Vorsitzender Fachbereich Zivile Beschäftigte
Klaus-Hermann Scharf