Berlin. Der Bundestag hat das Mandat für die Teilnahme der Bundeswehr an der EU-Militäroperation EUNAVFOR MED IRINI und der NATO-geführten maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN um ein Jahr verlängert. Zunächst berieten die Abgeordneten über EUNAVFOR MED IRINI. Im Namen der CDU/CSU-Fraktion warb Roderich Kiesewetter um Zustimmung. „Als Unionsfraktion unterstützen wir diese Operation. Sie ist Ausdruck des Willens der Europäischen Union, im Süden der Europäischen Union Verantwortung zu übernehmen.“ Claudia Moll (SPD) bezeichnet die Mission EUNAVFOR MED IRINI als „ein zentraler Baustein europäischer

Bei der Produktion wichtiger Rüstungsgüter lag die Nato zuletzt hinter Russland zurück. Generalsekretär Rutte richtet jetzt einen Appell an die Industrie. Bukarest. Nato-Generalsekretär Mark Rutte fordert von der Rüstungsindustrie mehr Risikobereitschaft bei der Ausweitung von Produktionskapazitäten. «Gefährliche Zeiten verlangen mutiges Handeln», sagte er bei einem Treffen mit Vertretern der Rüstungsindustrie in der rumänischen Hauptstadt Bukarest. Er wisse, dass Unternehmen auf ihre Aktionäre schauten und darauf warteten, dass Regierungen langfristige Verträge unterzeichneten. Er könne

Sogar sein Bruder warnt vor einer «ernsten Gefahr für die Sicherheit». Dennoch steht Tomio Okamura nun an der Spitze des Prager Abgeordnetenhauses. Prag. Das neue Abgeordnetenhaus in Tschechien hat den entschiedenen EU- und Nato-Kritiker Tomio Okamura zum Parlamentspräsidenten gewählt. Der Gründer der ultrarechten Partei Freiheit und direkte Demokratie (SPD) erhielt 107 Stimmen. Er schlug damit den christdemokratischen Gegenkandidaten Jan Bartosek, für den 81 Abgeordnete votierten. Pikant ist, dass ein Gericht die Aufhebung der Immunität Okamuras beantragt hat, um gegen ihn ein Verfahren wegen

Wieder Aufregung über der Ostsee: Zwei polnische MiG-29 begleiten ein russisches Aufklärungsflugzeug, das ohne Flugplan und mit abgeschaltetem Transponder fliegt. Was steckt hinter den Manövern? Warschau. Kampfjets der polnischen Luftwaffe haben erneut ein russisches Aufklärungsflugzeug über der Ostsee abgefangen. Die Maschine vom Typ Iljuschin IL-20 sei am Donnerstagmorgen von zwei polnischen Kampfjets vom Typ MiG-29 eskortiert worden, sagte Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz in Kartuzy bei Danzig. Polens Luftraum sei dabei nicht verletzt worden. Das Oberkommando der polnischen Streitkräfte

Die Regierung in Beirut steht vor einer heiklen Aufgabe - auch weil es noch Sympathien für die Schiiten-Miliz gibt. Für den deutschen Außenminister geht es um die Stabilität der gesamten Region. Beirut. Außenminister Johann Wadephul setzt seine mehrtägige Nahostreise vor dem Hintergrund der weiteren Umsetzung des Nahost-Friedensplans im Libanon fort. In der Hauptstadt Beirut traf der CDU-Politiker seinen Amtskollegen Jussef Radschi. Anschließend sind getrennte Gespräche mit Staatspräsident Joseph Aoun und Ministerpräsident Nauaf Salam geplant. Dabei dürfte die schleppende Entwaffnung der vom Iran

Die USA sind Japans Schutzmacht. Bei einem Gipfeltreffen in Tokio kündigen beide Länder eine weitere Stärkung ihrer Sicherheitsallianz an - auch im Wirtschaftsbereich. Ein Signal an China. Tokio. Die USA und Japan wollen bei der Förderung, Verarbeitung und Lieferung seltener Erden künftig verstärkt zusammenarbeiten. Ziel sei es, «die Widerstandsfähigkeit und Sicherheit der Lieferketten für kritische Mineralien und seltene Erden zu gewährleisten», heißt es in einem von US-Präsident Donald Trump und Japans neuer Regierungschefin Sanae Takaichi in Tokio unterzeichneten Abkommen. Hintergrund ist das

Washington. Ein von einem US-Flugzeugträger gestartetes Kampfflugzeug und ein Militärhubschrauber sind innerhalb kurzer Zeit nacheinander im Südchinesischen Meer abgestürzt. Alle Besatzungsmitglieder seien gerettet worden und in stabilem Zustand, erklärte die Pazifikflotte des US-Militärs auf der Plattform X. Die Ursache beider Vorfälle werde untersucht. Nach dem Start vom Flugzeugträger «USS Nimitz» stürzte der Helikopter des Typs MH-60R Sea Hawk am Sonntagnachmittag gegen 14.45 Uhr (Ortszeit) bei einem Routineeinsatz ab. Die drei Crew-Mitglieder konnten gerettet werden. Im Anschluss, etwa gegen

Mons/Brüssel. Die Nato beginnt an diesem Montag ihr jährliches Manöver zur Verteidigung des Bündnisgebiets mit Atomwaffen. An der Übung «Steadfast Noon» werden nach Angaben aus dem militärischen Hauptquartier im belgischen Mons in den kommenden zwei Wochen rund 2.000 Militärs beteiligt sein. Bei den Manövern in der Luft soll mit mehr als 70 Flugzeugen trainiert werden. Darunter sind auch deutsche Kampfjets, die in der Lage sind, in Europa stationierte US-Atombomben zu transportieren. Schauplatz des Manövers ist in diesem Jahr insbesondere der Luftraum über der Nordsee. Maßgeblich beteiligt sind

Washington. Im Streit um die Nato-Verteidigungsausgaben hat US-Präsident Donald Trump einen Ausschluss Spaniens aus dem Bündnis ins Spiel gebracht. Das Land sei ein «Nachzügler», kritisierte er am Donnerstag bei einem Treffen mit dem finnischen Präsidenten Alexander Stubb im Weißen Haus. Trump bezog sich damit auf die Weigerung der Regierung in Madrid, im Gegensatz zu den anderen Nato-Mitgliedern eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts zuzusagen. «Sie haben keine Ausrede, das nicht zu tun. Vielleicht sollte man sie aus der Nato werfen, offen gesagt»,

Die Perser begründeten in der Antike das erste Großreich der Welt. Es reichte von der Donau bis zum Indus. Jetzt schaut die Welt wieder auf den Iran und fürchtet die Folgen des seit Anfang März tobenden Krieges. All, das hat eine lange Geschichte. Im Jahre 500 vor Christus erstreckte sich ein Imperium vom Indus bis an die Donau, das die Welt noch nicht gesehen hatte: Das Persische Großreich unter dem Großkönig Kyros und seinem Nachfolger Dareios war der mächtigste Staat der Erde; erst der Makedonenkönig Alexander der Große machte der Vorherrschaft des Achämenidenreiches knapp 200 Jahre später ein