Pistorius verspricht Aufklärung von Vorwürfen gegen Soldaten

Chania/Weißenfels. Verteidigungsminister Boris Pistorius verspricht Aufklärung zu möglichem Fehlverhalten von Soldaten beim Sanitätsregiment 1 in Weißenfels in Sachsen-Anhalt. «Bislang handelt es sich um Vorwürfe. Wenn die sich bestätigen, wäre das widerwärtig», sagte der SPD-Politiker am Rande eines Besuchs auf Kreta. «Wir werden alles tun, um jeden Täter dingfest zu machen und seiner gerechten Strafe zuzuführen und gleichzeitig die Betroffenen besser zu schützen.»

Das Bundesverteidigungsministerium hat Ermittlungen wegen möglicher Verstöße bestätigt. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf den Befehlshaber Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr, Generaloberstabsarzt Ralf Hoffmann, berichtet, geht es dabei um mutmaßlichen Drogenhandel, Bedrohungen und sexuelles Fehlverhalten von Vorgesetzten.

Zehn Beschuldigte - fünf Fälle bei der Staatsanwaltschaft

Der Befehlshaber Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr unterrichtete am Mittwoch das Parlament über die Verdachtsfälle. Nach aktuellem Stand betreffen die Anschuldigungen zehn Menschen, fünf Fälle wurden an die Staatsanwaltschaft abgegeben, wie ein Sprecher des Unterstützungskommandos der Bundeswehr mitteilte. Außerdem seien vorläufig Kasernenbetretungsverbote und Verbote der Dienstausübung ausgesprochen worden. 

Im Zentrum der Ermittlungen steht demnach eine Ausbildungseinheit des Sanitätsdienstes, in der auch Führungspersonal ein Klima geschaffen haben soll, das Dienstvergehen, Grenzüberschreitungen und sexualisiertes Fehlverhalten begünstigt hat. Mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen und den Opferschutz nannte die Bundeswehr keine weiteren Details.

Unterstützungskommando der Bundeswehr: Null-Toleranz-Politik gilt

Sexualisiertes Fehlverhalten und Übergriffe hätten in der Bundeswehr keinen Platz, teilte der Sprecher des Unterstützungskommandos weiter mit. Die Null-Toleranz-Politik, die der Minister und der Generalinspekteur vorgegeben hätten, gelte uneingeschränkt.

Verstöße kämen in der Bundeswehr leider immer wieder vor, sagte Pistorius. Man müsse im Einzelfall mit der gesamten Palette der Möglichkeiten sanktionieren - diejenigen, die die Taten begingen, aber auch diejenigen, die sie unterdrückten, nicht meldeten oder nicht verfolgten.