Befragung der Bundesregierung: Bundeswehr wächst, Litauen-Brigade im Zeitplan

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) stellte sich am Mittwoch den Fragen der Abgeordneten des Bundestages. 

„In der Ukraine herrschen seit vier Jahren Krieg, Tod, Folter und Vertreibung“, sagte der Minister zu Beginn seines Berichts. „Die Menschen in der Ukraine zeigen eine beispiellose Standhaftigkeit und verteidigen ihre Freiheit.“

Deutschland stehe fest an der Seite der Ukraine. „Wir schultern den größten Teil. Würden wir das nicht tun, würde uns das teuer zu stehen kommen“, sagte Pistorius. „Der 24. Februar 2022 hat uns verändert. Wir müssen mehr Verantwortung für unsere Verteidigung übernehmen.“ 

Das Interesse an der Bundeswehr sei gestiegen: „Im Vergleich zum Januar gibt es 17 Prozent mehr Neueinstellungen. Derzeit haben wir seit 2011 die größte Bundeswehr“, sagte Pistorius und dankte gleichzeigt den Soldatinnen und Soldaten für ihren Dienst: „Danke an die Frauen und Männer der Bundeswehr. Danke, dass sie täglich für unsere Sicherheit sorgen.“ Außerdem lobte er die Leistungen der Sportsoldatinnen und Sportsoldaten bei den Olympischen Spielen in Italien. „Ohne die Bundeswehr hätten wir deutlich weniger zu feiern gehabt. Auch darüber darf geredet werden.“ Die Athletinnen und Athleten sorgten für 17 der insgesamt 26 deutschen Medaillen. 

Auch die Beschaffung für die weitere Ausrüstung der Bundeswehr und die Unterstützung der Ukraine waren Thema bei den Fragen der Abgeordneten. „Eine Beschleunigung der Beschaffung ist nur möglich, wenn wir alle an einem Strang ziehen“, so Pistorius.

Für die Unterstützung der Ukraine seien in diesem Jahr 11,5 Millionen Euro eingeplant. „Damit sind wir der größte Unterstützer“, sagte der Minister. Zudem werde die Ukraine weiterhin durch die Ausbildung von Soldaten sowie durch die Bereitstellung von Ausrüstungsgegenständen, wie beispielsweise Drohnen, unterstützt. „Marc Rutte und ich drängen unsere Mitstreiter und Partner dazu, auch weiterhin die Ukraine zu unterstützen, und gehen dabei als Vorbild voran.“

Positiv blickte Minister Pistorius auf den Aufwuchs der Litauen-Brigade: „Wir liegen im Zeitplan“, sagte er. Derzeit gebe es außerdem keine Anhaltspunkte, dass die Freiwilligkeit der Soldatinnen und Soldaten nach Litauen zu gehen, nicht ausreichen würde. „Wir geben uns größte Mühe, die Dienstposten in Litauen attraktiv zu gestalten“, betonte Pistorius. Im zweiten Quartal dieses Jahres solle das neu aufgestellte Versorgungsbataillon 456 schrittweise nach Litauen verlegt werden. 

Die Zusammenarbeit mit der litauischen Regierung klappe „wie am Schnürchen“. „Auch da gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass wir nicht im Zeitplan sind. Wir sind im ständigen Austausch“, sagte der Minister. Ab 2027 soll die Litauen-Brigade mit 4.800 Soldaten und 200 Zivilbeschäftigten vollständig einsatzbereit sein.