Zum Auftakt des Deutschlandbesuchs des US-Verteidigungsministers legten Lloyd Austin und Annegret Kramp-Karrenbauer einen Kranz am Ehrenmal der Bundeswehr im Bendlerblock nieder.
US-Verteidigungsminister Austin: 500 US-Soldaten werden zusätzlich in Deutschland stationiert
Berlin. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin ist in Deutschland eingetroffen – damit besucht zweieinhalb Monate nach der Vereidigung von US-Präsident Joe Biden erstmals ein Minister seiner Regierung Deutschland. Austin traf sich in Berlin mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Im Gepäck hatte Austin eine überraschende Ankündigung: In Wiesbaden sollen 500 zusätzliche US-Soldaten dauerhaft stationiert werden – damit ist die von Ex-Präsident Trump angedrohte drastische Truppenreduzierung endgültig vom Tisch.
Die in Deutschland stationierten US-Streitkräfte seien „gut für Deutschland und gut für die Nato“, sagte Austin. „Ich habe selbst sehr gute Erinnerungen an meine Zeit als junger Leutnant in Deutschland“, sagte der US-Minister. Die angekündigten zusätzlichen Kräfte sollen vor allem im Bereich der Cyber-Abwehr und der elektronischen Kriegsführung eingesetzt werden.
„Deutschland ist einer unserer engsten Verbündeten“, bekräftigte der Ex-General Austin im Anschluss an sein Gespräch mit Kramp-Karrenbauer. Beide Staaten würden die gleichen Prinzipien von Freiheit und Rechtstaatlichkeit verfolgen. Die Beziehungen Deutschlands und der USA zu stärken, sei eine der „Top-Prioritäten“ der Biden-Administration.
Die US-Truppen, die in Deutschland stationiert sind, werden nicht weiter reduziert. Im Gegenteil: Sie werden um 500 zusätzliche Kräfte erhöht. Das verkündete @SecDef Lloyd Austin gemeinsam mit Verteidigungsministerin @akk bei seinem Besuch heute in Berlin. pic.twitter.com/2WcJEA0vny
— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) April 13, 2021
Austin sagte, dass er sich über die Schritte Deutschlands, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen, gefreut habe. Zudem begrüßte er das angekündigte verstärkte Engagement der deutschen Marine im indo-pazifischen Raum – dies trage zur Stärkung der Stabilität in der Region bei.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer dankte den USA für ihren „unverzichtbaren Beitrag zur Sicherheit in Europa und im gesamten transatlantischen Raum“. Die Ankündigung der Vereinigten Staaten, weitere 500 Soldaten in Deutschland zu stationieren, seien ein starkes Zeichen der Verbundenheit. „Wir werden alles dafür tun, dass diese 500 Kräfte und ihre Familien zumindest zeitweise eine gute Heimat in Deutschland finden“, sagte die Ministerin.
Zu den Verteidigungsausgaben Deutschlands sagte Kramp-Karrenbauer, dass man sich im Klaren sei, dass die finanziellen Beiträge in der kommenden Legislaturperiode neu verhandelt werden müssten. „Für mich als Verteidigungsministerin gilt: Wir müssen unsere Zusagen einhalten“, sagte die CDU-Politikerin.
Auch über die Zukunft des Afghanistan-Einsatzes sprachen Austin und Kramp-Karrenbauer. „Wir sind gemeinsam in diesen Einsatz gegangen und wir werden diesen Einsatz auch gemeinsam zu einem Ende führen“, sagte Kramp-Karrenbauer. Über den Termin des Abzugs müssten noch weitere Gespräche geführt werden.
Sorgen bereitet die angespannte Lage in der Ost-Ukraine, auch darüber tauschten sich die Minister aus. „Wir beobachten sehr aufmerksam und mit großer Sorge die Truppenbewegungen auf russischer Seite“, sagte Kramp-Karrenbauer.
Zum Auftakt des Deutschland-Besuchs hatten Kramp-Karrenbauer und Austin einen Kranz am Ehrenmal im Bendlerblock niedergelegt und dort der gefallenen Soldatinnen und Soldaten gedacht. Nach seinen Gesprächen in Berlin will Austin nach Stuttgart weiterreisen In der baden-württembergischen Hauptstadt sind die US-Kommandos für die Truppen in Europa und Afrika stationiert, die Trump in andere europäische Länder verlegen wollte.
Deutschland ist nach Israel die zweite Station der Reise des US-Verteidigungsministers. Am Mittwoch geht es weiter nach Brüssel, wo er den Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg treffen will. Zum Abschluss will er in Großbritannien seinen Kollegen Ben Wallace sprechen.
