Vom Kalten Krieg zur Armee der Einheit zur Einsatzarmee und zurück auf Anfang

Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU), von 1992 bis 1998 im Amt, gab die Parole aus, die Truppe müsse in Hauptverteidigungskräfte und voll präsente Krisenreaktionskräfte eingeteilt werden, das führte zu internem Ärger, vor allem weil es ein Ungleichgewicht bei der Ausstattung gab, Kritiker sprachen von einer „Zwei-Klassen-Armee“. Das war der Anfang der Einsatzarmee, die sich nach dem „Out-of-Area-Urteil“ des Bundesverfassungsgerichts ab 1994 an UN- und NATO-Missionen beteiligen konnte, ohne dass dafür das Grundgesetz geändert werden musste. Von Landes- und Bündnisverteidigung sprach niemand mehr. Deutschland war umzingelt von Freunden.

Ab dem Jahr 2002 war der Transformationsprozess der Bundeswehr in vollem Gange, die Minister Rudolf Scharping und Peter Struck (SPD), danach Franz-Josef Jung und Karl-Theodor zu Guttenberg (CDU/CSU) ließen in ihren Amtszeiten die Einsatzarmee formen, die ab 2002 in Afghanistan kämpfte. Die Truppe schrumpfte auf 250 000 Soldaten, vorher hatte die Weizsäcker-Kommission Strukturreformen angeregt, eine Kommission später war man bei einer Zielgröße von 180 000 Soldatinnen und Soldaten. 2011 wurde, ein Sparvorschlag des IBuK, der Grundwehrdienst, der nur noch sechs Monate dauerte, ausgesetzt. Ein historischer Fehler, prognostizierten Experten damals – die Wahrheit ist, freiwillig Wehrdienstleistende gab es nie in nennenswerter Größenordnung, der Freiwillige Wehrdienst Heimatschutz, im Jahr 2021 eingeführt, ist inzwischen wieder abgeschafft.

2016 schließlich veröffentlichte das BMVg das Weißbuch „Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“. Federführend war als Leiter der Projektgruppe Weißbuch Brigadegeneral Carsten Breuer, heute Generalinspekteur der Bundeswehr. Zwei Jahre zuvor hatte der Ukraine-Krieg begonnen, die sogenannten Separatisten, die im Donbass und in Donezk gegen den Staat und für Russland kämpften, waren von Moskau aus gesteuerte Truppen, die nach der Annexion der Krim im März 2014 gegen die Ukraine operierten. „Ich denke hier vor allem an den Schutz unseres Territoriums und unserer Bürgerinnen und Bürger. Aber wir müssen hier weiter, grundsätzlicher denken. So ist es auch in unserem Interesse, dass die regelbasierte internationale Ordnung fortbesteht“, beschrieb General Carsten Breuer 2016 die Maximen des Weißbuchs. Das war der Beginn der Rückbesinnung auf die Landes- und Bündnisverteidigung.

LV/BV ist vor allem seit der Großinvasion und der Ausweitung des Krieges Russlands gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 das Wort, DER Begriff der Zeitenwende. Rolle rückwärts, könnte man auch sagen. Mit 100 Milliarden Euro Sondervermögen ab 2022 und der Option, ab 2025 mit der neuen Bundesregierung auch mit viel Geld unter Aufhebung der Schuldenbremse, wenn die Ausgaben für Verteidigung ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von derzeit 43 Billionen Euro übertreffen. Viel Geld für Material. Was nicht so einfach zu beschaffen ist, ist das Personal.

Die Bundeswehr sucht händeringend Soldatinnen und Soldaten, will sie die NATO-Zielgröße von 260 000 Zeit- und Berufssoldaten bis zum Jahr 2035 erreichen, allein das Heer, so hat der langjährige Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, seinem Generalinspekteur zum Abschied im September geschrieben, brauche dafür allein bis zum Jahr 2029 45 000 weitere aktive militärische Dienstposten und weitere 15 000 für die Reserve. „Wir müssen frühzeitig die Voraussetzungen schaffen, damit das Heer gegen einen hoch technisierten und massiv auf dem Gefechtsfeld auftretenden Gegner bestehen kann“, resümiert Mais.