Bundestag verlängert drei Auslandseinsätze der Bundeswehr

KFOR, die EU-Mission Eufor Althea und die UN-Mission Unifil: Der Bundestag stimmte am Donnerstag über die Verlängerung von drei Auslandseinsätzen ab.

Berlin. Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr an den internationalen Einsätzen im Kosovo, in Bosnien-Herzegowina und vor der libanesischen Küste. Der Bundestag verlängerte am Donnerstag mit großer Mehrheit die Mandate für die Nato-Mission KFOR und die EU-Mission Eufor Althea auf dem Balkan sowie für die UN-Mission Unifil im östlichen Mittelmeer. In der namentlichen Abstimmung stimmten 553 der Abgeordneten für eine Verlängerung der EU-Mission Eufor Althea, 74 dagegen. Zudem gab es acht Enthaltungen. 98 Abgeordnete haben nicht abgestimmt.

Bereits seit 25 Jahren sind deutsche Soldatinnen und Soldaten im Kosovo stationiert. Der KFOR-Einsatz ist damit der längste Auslandseinsatz der Bundeswehr. Die Personalobergrenze der KFOR-Mission bleibt mit 400 deutschen Einsatzkräften unverändert. Die internationale Truppe soll für den Aufbau einer zivilen Friedensordnung und für die öffentliche Ordnung im Kosovo sorgen. Zuletzt war es dort wieder zu Spannungen mit dem Nachbarland Serbien gekommen.

Auch die deutsche Beteiligung an der EU-Mission Eufor Althea wird verlängert: 535 der Abgeordneten stimmten dafür, 91 dagegen. Außerdem gab es zwei Enthaltungen und 105 der Abgeordneten haben nicht abgestimmt.

Die EU-Mission Eufor Althea, an der sich die Bundeswehr mit bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten beteiligt, soll die Einhaltung des Dayton-Friedensabkommens sichern, mit dem im Jahr 1995 der Bosnien-Krieg beendet wurde. Der Balkanstaat gilt weiterhin als möglicher Konfliktherd.

Den internationalen Unifil-Einsatz, der seit 1978 das Grenzgebiet zwischen Israel und dem Libanon überwacht, kann die Bundeswehr durch die Bundeswehr-Entscheidung weiter mit bis zu 300 Soldaten unterstützen. Eine Fregatte der deutschen Marine kreuzt dabei im Mittelmeer, um den Waffenschmuggel an die proiranische Hisbollah-Miliz zu unterbinden. Auch die Verlängerung des Unifil-Einsatzes fand ähnlich große Zustimmung: 534 Abgeordnete stimmten dafür, 88 dagegen. Es gab drei Enthaltungen und 108 Abgeordnete haben nicht abgestimmt.