3. Mai – Tag der Pressefreiheit

Berlin. Tag des Brotes, Tag des Bieres, Welt-Passwort-Tag (ja, den gibt’s wirklich, der war gestern, am 2. Mai): Es gibt so viele Tage des Irgendwas, dass man schon aufpassen muss, die wirklich wichtigen nicht aus dem Auge zu verlieren. Heute ist einer davon: Der Tag der Pressefreiheit.

Für viele Menschen hierzulande ist dieses Grundrecht eine Selbstverständlichkeit, über die viel zu selten nachgedacht und gesprochen wird: „Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Doch das, was im Artikel 5 des Grundgesetzes so nüchtern festgehalten ist, ist für die allermeisten Menschen auf der Welt nur eine ferne Vision. Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ hat bei der Untersuchung von 180 Ländern weltweit nur in 15 Ländern eine „gute Situation“ für Journalisten und Medien feststellen können. Deutschland findet sich auf Platz 13.

Dieses Ergebnis ist ohne Frage ein Grund zur Freude, aber ganz sicher nicht zur Untätigkeit. „Reporter ohne Grenzen“ hat im vergangenen Jahr mindestens 22 Fälle von tätlichen Angriffen gegen Journalisten gezählt, vor allem am Rand rechtspopulistischer Veranstaltungen. Äußerungen wie „Systemmedien“ und „Lügenpresse“ sind nichts anderes als Angriffe auf die Freiheit der Berichterstattung.

Keine Frage: Deutschland ist Lichtjahre entfernt von Zuständen wie in Saudi-Arabien (Platz 172), wo sich der Kronprinz dem Vorwurf ausgesetzt sieht, er habe einen kritischen Journalisten sogar im Ausland ermorden lassen oder in der Türkei (Platz 157), wo nach Angaben der Organisation mehr als 100 Journalisten im Gefängnis sitzen. Doch wie schnell die Pressefreiheit unter Druck geraten kann, lässt sich aktuell bei unseren Nachbarn beobachten: Nachdem der österreichische TV-Journalist Armin Wolf den Generalsekretär der rechtspopulistischen FPÖ mit kritischen Fragen geärgert hatte, drohten ihm FPÖ-Politiker mit Konsequenzen.

Damit Deutschland in der Spitzengruppe bleibt, vielleicht auch noch den einen oder anderen Platz Plätze aufrückt, müssen wir alle ihren Wert schätzen. Und für die Pressefreiheit eintreten wie für jedes unserer Grundrechte. Schließlich profitieren wir alle, jede und jeder einzelne, von ihr.

Das gilt natürlich auch für die Bundeswehr. Man stelle sich nur vor, um wie viel größer die Probleme der Truppe wären, gäbe es keine offene und kritische Presse.