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Im April hatte sich Verteidigungsministerin Christine Lambrecht bei einem Besuch in Mali und Niger über die Situation vor Ort informiert. Foto: Bundeswehr/Sebastian Wilke
Die Bundeswehr wird sich in Mali nicht weiter an der Ausbildung malischer Soldaten beteiligen. Das gaben Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und Außenministerin Annalena Baerbock in einem gemeinsamen Statement bekannt. Lambrecht begründete den Schritt mit Menschenrechtsverletzungen, die von malischen Soldaten begangen würden, dies auch an der Seite russischer Söldner. Den Vereinten Nationen sei es von der malischen Militärregierung nicht gestattet worden, solche Menschrechtsverletzungen zu dokumentieren. „Ein solches System können wir nicht länger unterstützen durch eine Ausbildungsmission“, sagte die SPD-Politikerin.
Wir stellen die Ausbildungsmission bei EUTM Mali ein - denn andererseits würde das bedeuten, dass von uns ausgebildete malische Streitkräfte gemeinsam mit russischen Kräften in den Kampf gehen und furchtbare Menschenrechtsverletzungen begehen. Ministerin Lambrecht im Statement: pic.twitter.com/b8934ueFZi— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) May 4, 2022
Wir stellen die Ausbildungsmission bei EUTM Mali ein - denn andererseits würde das bedeuten, dass von uns ausgebildete malische Streitkräfte gemeinsam mit russischen Kräften in den Kampf gehen und furchtbare Menschenrechtsverletzungen begehen. Ministerin Lambrecht im Statement: pic.twitter.com/b8934ueFZi
Vor etwa zwei Wochen waren in den sozialen Medien Videos aufgetaucht, die im Sand verscharrte Leichen von Zivilisten zeigen sollten. Beschuldigt wurden die französischen Streitkräfte, die kurz zuvor noch dort stationiert waren, Kriegsverbrechen verübt zu haben. Jedoch veröffentlichte die französische Armee kurz darauf ihrerseits Drohnenaufnahmen, die zeigen sollen, wie mutmaßliche Söldner der russischen Wagner-Gruppe am Tatort zu sehen sind.
Der Kampf gegen den Terrorismus ist noch nicht gewonnen - weder in Mali noch in Niger. Sowohl die Ausbildung bei der Mission Gazelle als auch unseren Beitrag zur Stabilität mit #MINUSMA wollen wir weiterführen. Es ist allerdings an den #UN, die Fähigkeiten zu kompensieren. pic.twitter.com/1PE2VwTRF4— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) May 4, 2022
Der Kampf gegen den Terrorismus ist noch nicht gewonnen - weder in Mali noch in Niger. Sowohl die Ausbildung bei der Mission Gazelle als auch unseren Beitrag zur Stabilität mit #MINUSMA wollen wir weiterführen. Es ist allerdings an den #UN, die Fähigkeiten zu kompensieren. pic.twitter.com/1PE2VwTRF4
Lambrecht fügte hinzu, dass der Kampf gegen den Terrorismus in Mali und in Niger noch „lange nicht gewonnen“, sagte Lambrecht, weswegen es weiterer Unterstützung für die Region bedürfe. Deswegen werde sich Deutschland weiter an der UN-Mission MINUSMA beteiligen, ebenso an der Operation Gazelle, bei der nigrische Spezialkräfte ausgebildet werden. Die Verteidigungsministerin forderte die Vereinten Nationen auf, durch den Abzug der französischen Streitkräfte wegfallende Fähigkeiten zu kompensieren. Um den Schutz der eingesetzten Kräfte zu gewährleisten, werden vor allem Kampfhubschrauber benötigt.
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