Baerbock in Pakistan: Evakuierungen aus Afghanistan im Fokus

Erstmals reist Baerbock als Außenministerin nach Pakistan. Eine Reihe von Themen will die Grünen-Politikerin mit der neuen Regierung in Islamabad besprechen. Dabei geht es vor allem um die schwierige Lage im Nachbarland.

Berlin. Außenministerin Annalena Baerbock sieht Pakistan als Schlüsselpartner bei der Evakuierung schutzbedürftiger Menschen aus Afghanistan. «Es gibt keine einfachen, erst recht keine wirklich zufriedenstellenden Lösungen», betonte die Grünen-Politikerin am Montag vor ihrem Abflug zu einer viertägigen Reise nach Pakistan, Griechenland und in die Türkei. Sie räumte ein, dass die Evakuierungen schleppend angelaufen seien. Es werde bei den Gesprächen auch darum gehen, wie den Menschen in Afghanistan geholfen und gleichzeitig der Druck auf die Taliban erhöht werden kann.

Am Dienstag und Mittwoch will die Grünen-Politikerin in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad Gespräche mit Premierminister Shehbaz Sharif und mit ihrem Amtskollegen Bilawal Bhutto Zardari führen. Auf allen drei Reisestationen sind nach Angaben einer Sprecherin des Auswärtigen Amtes neben umfassenden Treffen mit Vertretern der jeweiligen Regierungen auch Gespräche mit der Zivilgesellschaft geplant.

Gespräche über Ausreise von Ortskräften aus Afghanistan

In Pakistan plant Baerbock zudem einen Austausch mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der deutschen Botschaft sowie der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). Diese arbeiten seit Monaten an der Weiterreise von aus Afghanistan geflüchteten besonders schutzbedürftigen Menschen. Die Ministerin will in Islamabad auch mit Afghaninnen und Afghanen sprechen, die sich dort gerade aufhalten und mit deutscher Unterstützung weiterreisen wollen.

Nach der Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban im Nachbarland Afghanistan spielt Pakistan eine wichtige Rolle bei den Evakuierungen ehemaliger Ortskräfte. Dafür werden nach Angaben aus dem pakistanischen Außenministerium Visa für den Transit ausgestellt. In Pakistan sind nach Angaben der UN mehr als 1,3 Millionen afghanische Flüchtlinge registriert.

Die Bundesregierung hatte in den vergangenen Wochen im Schnitt 200 Afghaninnen und Afghanen über Pakistan nach Deutschland gebracht. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es Ende Mai, die Menschen seien mit Charterflügen aus Islamabad in Deutschland eingetroffen. Auch die Ausreiseroute über den Iran werde regelmäßig genutzt, um Ortskräfte, die in Afghanistan für die Bundeswehr gearbeitet hatten, sowie besonders gefährdete Personen, die eine Aufnahmezusage erhalten haben, und ihre Familienangehörigen bei der Weiterreise zu unterstützen.

Seit der Machtübernahme der Taliban haben deutsche Visastellen laut Auswärtigem Amt bisher rund 18 600 Visa für diese Personengruppen ausgestellt. Mit dem Abzug der letzten US-Soldaten vom Flughafen Kabul war Ende August 2021 der internationale Afghanistan-Einsatz nach fast 20 Jahren zu Ende gegangen. Bereits zwei Wochen zuvor hatten die Taliban die Hauptstadt Kabul kampflos erobert, weil die afghanischen Sicherheitskräfte keinen Widerstand leisteten.

Zusammenarbeit bei Klima, Bildung und Nachhaltigkeit

Deutschland unterstützt Pakistan in der Entwicklungszusammenarbeit unter anderem in den Bereichen Klima, Bildung und Nachhaltigkeit. Für 2020 und 2021 sagte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) dem südasiatischen Land mehr als 170 Millionen Euro zu. Auch deutsche Unternehmen sind in dem bevölkerungsreichen Land mit mehr als 220 Millionen Einwohnern tätig.